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Gescheiterte Spalter
Martin Ling über den US-Vorschlag für eine Übergangsregierung in Venezuela
Der Vorschlag des US-Außenministers Mike Pompeo war das Eingeständnis eines Scheiterns: Eine Übergangsregierung ohne Präsident Nicolás Maduro und ohne den von den USA protegierten selbst ernannten Präsidenten Juan Guaidó sollte Venezuela einen Ausweg aus der Krise weisen und Neuwahlen in spätestens einem Jahr organisieren.
Seit Januar 2019 haben die USA auf Guaidó und einen schnellen Sturz von Maduro gesetzt. Das hat offensichtlich nicht geklappt. Auch wenn die USA Guaidó nicht offen fallen lassen und ihn im Gegensatz zu Maduro als legitimen Kandidaten bei Neuwahlen sähen, haben sie doch eindeutig ihre Strategie verändert. Bisher wurde versucht, die Regierung von Maduro und das einflussreiche Militär zu spalten, um den Weg für Guaidó zu ebnen. Spätestens mit dem Ausschreiben des Kopfgelds auf Maduro und seine Gefolgsleute in der Vorwoche wurde klar, dass die Spaltungsversuche gescheitert sind.
Dass der Vorstoß aus Washington von Maduros Außenminister Jorge Arreaza postwendend abgelehnt wurde, zeigt, dass eine Verhandlungslösung für Venezuela in noch weitere Ferne gerückt wird. Für Venezuelas Bevölkerung bedeutet das eine Vertiefung der Krise. Dabei bräuchte sie eine Aufhebung der Sanktionen dringender denn je.
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