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Polizei löst Kundgebung in Cottbus auf
Zu viele Teilnehmer nach Aufruf von rechtem Verein »Zukunft Heimat« / Verstöße gegen Auflagen bereits vor einer Woche
Cottbus. Eine kurzfristig genehmigte Demonstration des rechten Vereins »Zukunft Heimat« gegen die Corona-Beschränkungen in Cottbus ist am Dienstagabend aufgelöst worden. Zu der Kundgebung auf dem Altmarkt seien deutlich mehr als die erlaubten 50 Personen gekommen, sagte die Sprecherin der Polizeidirektion Süd, Ines Filohn. Sicherheitsabstände etwa seien nicht eingehalten worden. Die Polizei habe den Versammlungsleiter aufgefordert, die Demo aufzulösen. Mehrfach hätten die Beamten auch Demonstranten zum Gehen aufgefordert. Zuerst hatte die »B.Z.« berichtet.
Nach der Auflösung der Demonstration haben nach Angaben von Filohn mehrere Menschen ihren »Spaziergang« an einem anderen Ort fortgesetzt - die Polizei nahm von 60 Teilnehmern die Personalien auf. Sie bekämen nun eine Anzeige wegen Verstoßes gegen die Eindämmungsverordnung. Die Polizei sei mit einem Großaufgebot im Einsatz gewesen.
Das Cottbusser Verwaltungsgericht hatte die Kundgebung am Dienstag kurzfristig genehmigt. Die Polizei hatte zuvor die Ausnahmegenehmigung für die Demonstration versagt. Grund dafür seien Verstöße gegen die Abstands- und Hygieneregeln während der letzten Kundgebung vergangenen Dienstag gewesen, hatte die Polizei erklärt. Denn Fotos, die von dem Verein selbst in sozialen Netzwerken verbreitet worden seien, hätten gezeigt, dass viele Teilnehmer und Ordner keine Masken getragen und auch den Mindestabstand nicht eingehalten hätten. Der Organisator hatte daraufhin beim Verwaltungsgericht erfolgreich die Genehmigung beantragt.
Nach der Brandenburger Eindämmungsverordnung gegen das Coronavirus sind Versammlungen grundsätzlich untersagt. Zusammenkünfte von bis zu 50 Personen können aber unter Auflagen genehmigt werden - sofern dies aus infektionsschutzrechtlicher Sicht vertretbar ist. dpa/nd
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