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Erwerbsfixiert und ungerecht
Jana Frielinghaus über die von der GroKo beschlossene Grundrente
Nach dem ersten Entwurf zur Grundrente aus dem Hause von SPD-Sozialminister Hubertus Heil hätten drei bis vier Millionen Menschen von ihr profitieren sollen. Jetzt sind es noch 1,3 Millionen. Das ist, nun ja, besser als nichts. Sie stellt zumindest jene besser, die lange in jenem Niedriglohnsektor beschäftigt waren, für dessen Etablierung sich SPD-Altkanzler Gerhard Schröder stets gerühmt hat. Und in Ostdeutschland dürften damit viele Frauen über die Sozialhilfeschwelle kommen, weil die meisten von ihnen lange berufstätig waren.
Doch Millionen andere, die eben nicht auf die mindestens 33 Jahre an Beitrags- und Zeiten der Pflege Angehöriger kommen, müssen weiter den demütigenden Gang zum Sozialamt antreten. Ebenso Personen, die häufig erwerbslos waren oder sich lange von Minijob zu Minijob hangeln mussten.
Die Grundrente krankt einerseits an ihrer Fixierung auf Beitragszeiten und damit auf den Fetisch des »harten Arbeitens« und andererseits daran, dass sie tatsächlich einmal in Größenordnungen mehr Haushalten zusätzliche Einkünfte verschafft, die sie nicht brauchen. Von einem gerechten Rentensystem, an dessen Finanzierung sich auch die wirklich Wohlhabenden angemessen beteiligen und das ein Alter in Würde garantiert, sind wir in der Bundesrepublik so weit entfernt wie eh und je.
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