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Hartz IV gehört abgeschafft
Lisa Ecke über Hartz-Facts und die Wiedereinführung der Sanktionen
Diskriminierung hat viele Gesichter. Ein oft vernachlässigter Aspekt ist Klassismus, also die Benachteiligung aufgrund eines tatsächlichen oder vermuteten sozialen und ökonomischen Status. In Deutschland erfahren dies etwa Hartz-IV-Beziehende. Die Sanktionspraxis leistet zur Diskriminierung einen entscheidenden Beitrag: Es werden Leistungen vom Regelsatz gestrichen, der sowieso bereits am absoluten Existenzminimum liegt.
Gerechtfertigt werden kann das nur, indem das Klischee des arbeitsunwilligen Sozialhilfeempfängers aufrechterhalten wird. Wer selbst schuld an der Erwerbslosigkeit ist, den könne man schließlich bestrafen. Während wegen der Corona-Pandemie die Sanktionen für Hartz-IV-Beziehende seit April ausgesetzt waren, sind diese laut Bundesagentur für Arbeit seit Donnerstag wieder möglich. Das bedeutet für die Betroffenen, sich in den Jobcentern wieder vermehrt rechtfertigen zu müssen. Für ihre Lage, die keineswegs aus persönlichem Versagen entstanden ist, sondern politische und gesellschaftliche Ursachen hat.
Die Kampagne Hartz-Facts vom Paritätischen und vom Verein Sanktionsfrei kommt daher gerade zum richtigen Zeitpunkt. Sie will Vorurteile abbauen, höhere Regelsätze erreichen sowie Sanktionen abschaffen. Wenn Erwerbslosen weniger stigmatisiert werden, ist die Chance größer, effektiven politischen Druck für eine Abschaffung von Hartz IV ausüben zu können. Und das ist dringend nötig.
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