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Arbeitsverweigerung
Uwe Kalbe über die von Seehofer verhinderte Studie zum Racial Profiling
Einzelfälle, keine Einzelfälle. Es gibt Indizien und nicht zuletzt die Erfahrungsberichte der Betroffenen, die an der Version des Einzelfalls zweifeln lassen, wenn es um die rassistisch motivierte Polizeiüberprüfung von Menschen allein wegen ihres Aussehens geht. Oder, wenn es um die Beispiele von Polizeigewalt geht - bis hin zu jenen mit tödlichem Ausgang. Die Antirassistische Initiative in Berlin listet sie in ihrer jüngsten Dokumentation akribisch auf und fügt den alten Beispielen abscheuliche neue hinzu. Braucht es mehr, um hier ein strukturelles Polizei- und Behördenproblem zu erkennen? Wie wäre es dann mit dem Verdacht der Unterstützung mordlüsterner Rechtsextremen, die ihre Todeslisten offenbar auf der Grundlage von Polizeidaten erstellten?
Die Frage ist nicht, ob es sich hier noch um Einzelfälle handelt, sondern wie es um den Puls des Innenministers steht angesichts solch ungeheuerlichen Rassismusverdachts. Schnellstens für Aufklärung - oder aus seiner Warte für Widerlegung - zu sorgen, das Anliegen müsste Seehofer jetzt den Schlaf rauben. Stattdessen grenzt die verweigerte Studie an Arbeitsverweigerung. Was denn außer einer wissenschaftlichen Untersuchung sollte Klarheit bringen? Es sei denn, Seehofer ist das erwartbare Ergebnis so klar wie seinen Kritikern. Dann wäre wohl dies die Erklärung.
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