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Auf Twitter hat es sich ausgesellnert
Soziales Netzwerk löscht die Konten von 50 rechtsextremen Personen und Organisatoren, darunter die Profile der Identitären Bewegung in Deutschland und Österreich
San Francisco. Twitter hat mehr als 50 Konten von weißen völkischen Nationalisten, darunter Zugänge der rechtsextremen Identitären Bewegung, gesperrt. »Die Konten wurden gelöscht, weil sie gegen unsere Richtlinien in Bezug auf gewalttätigen Extremismus verstoßen haben«, sagte ein Sprecher des Kurzbotschaftendienstes bereits am Freitag. Betroffen waren unter anderem die Konten der Identitären Bewegung Deutschland und des bekannten Mitbegründers der Identitären Bewegung Österreich, Martin Sellner. Gesperrt wurden zudem die Profile der Gruppe in Frankreich, Italien, Dänemark und Großbritannien.
Die Sperrungen erfolgten wenige Tage nachdem das Netzwerk Global Project Against Hate and Extremism (GPAHE) vor »grassierenden« Aktivitäten der Identitären Bewegung auf Twitter und YouTube gewarnt hatte. Twitter begründete das Vorgehen damit, dass die Inhaber der mehr als 50 betroffenen Konten an »illegalen Aktivitäten« beteiligt gewesen seien. Sie hätten sich auf Twitter terroristischen Organisationen oder gewalttätigen Extremisten angeschlossen oder diese gefördert.
Sowohl bei dem Konto der Identitären Bewegung Deutschland (@IBDeutschland) als auch der Identitären Bewegung Österreich (@bewegung-oe) und dessen Mitbegründer Sellner erschien am Samstag der Hinweis »Account gesperrt«. Das Bundesamt für Verfassungsschutz hatte die Identitäre Bewegung im Verfassungsschutzbericht 2019 als »gesichert rechtsextrem« eingestuft. Rund 600 Mitglieder zählen hierzulande zur IB.
Ein Sprecher des Dienstes bestätigte der Deutschen Presse-Agentur am Samstag die Sperrung. Als Grund nannte er eine Twitter-Richtlinie, nach der die Androhung oder Förderung von Terrorismus oder gewalttätigem Extremismus auf der Plattform nicht geduldet wird. Diesen Regeln zufolge wird ein Account bei Verstoß »dauerhaft gesperrt«, ein Einspruch der Betroffenen ist allerdings möglich.
Der Identitären Bewegung Deutschland waren zuletzt rund 30.000 Twitter-Nutzer gefolgt, Sellner knapp 40.000. Die IB spricht sich gegen multikulturelle Gesellschaften aus und verbreitet rechtsextreme Verschwörungsmythen.
Das nach eigenen Angaben gemeinnützige Netzwerk GPAHE hatte zuletzt vor zunehmenden Aktivitäten der Identitären Bewegung in Online-Netzwerken gewarnt. Laut einer GPAHE-Untersuchung waren 67 Twitter-Accounts der Identitären Bewegung in 14 Ländern mit fast 140.000 Followern aktiv. Darin seien nicht die Konten einzelner Identitärer erfasst, wie etwa das von Sellner.
Auf Youtube hatte GPAHE nach eigenen Angaben mindestens zwölf Länder gefunden, in denen 31 Vertreter der Identitären Bewegung mit etwa 86.000 Abonnenten aktiv sind. Die Propaganda der Identitären Bewegung hat aus Sicht von GPAHE seit Ende 2018 ein halbes Dutzend Anschläge »inspiriert«, darunter den Angriff auf eine Moschee im neuseeländischen Christchurch mit 51 Toten.
GPAHE warf den Online-Diensten vor, dass bei der Löschung von Inhalten mit »zweierlei Maß gemessen« werde. Demnach würden Inhalte islamistischer Gruppen wie von der Dschihadistenmiliz Islamischer Staat (IS) oder des Terrornetzwerks Al-Kaida schneller überprüft und gelöscht.
Facebook und Instagram haben die Identitären schon lange von ihren Plattformen verbannt. Auf Youtube sind Profile der Gruppierung allerdings weiterhin erreichbar. Agenturen/nd
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