Kontinuität und Wandel
Die linken Parteien sind in Portugals politischer Landschaft fest verankert. Von Peter Steiniger
In Europas westlichstem Land ticken die Uhren anders als in weiten Teilen des Kontinents. Die Corona-Epidemie traf das ökonomisch schwache Portugal und sein Gesundheitssystem bisher weit weniger schwer als seinen Nachbar Spanien. Dabei halfen eine kluge Strategie und der Gemeinschaftssinn der Portugiesen. Ein besonderes Merkmal ist politische Stabilität. Das mit der Nelkenrevolution im April 1974 gelegte Fundament der Demokratie trägt bis heute. Die konservative PSD tarnt sich mit dem Label Sozialdemokratie. Die sozialdemokratischen Sozialisten haben sich aus dem europaweiten Niedergang der Bewegung mit einem Kurswechsel gerade noch rechtzeitig ausgeklinkt. PS und Kommunistische Partei PCP vollzogen 2015 eine historische Zäsur. Die Regierung des Sozialisten António Costa ließ sich von den Parteien links von ihr im Parlament tolerieren und schlich sich aus der Bevormundung durch Brüssel und Berlin aus. Die von der Troika und deren Mithelfern im Land geschlagenen Wunden sind bis heute nicht verheilt, doch die soziale Krise wurde verringert, die Wirtschaft wiederbelebt.
Die Linken in ihrer Vielfalt spielen in Portugals Politik unübersehbar eine Rolle, sind mehrfach im Parlament vertreten und - abgesehen vom kleinbäuerlich-konservativ geprägten Norden - auch kommunal stark verankert. Die PCP, 1921 gegründet und älteste Partei des Landes, konnte sich als Massenpartei behaupten, eng verbunden mit der größten Gewerkschaftszentrale CGTP. Ihre jährliche »Festa do Avante!« ist das größte politisch-kulturelle Event des Landes. Mit ihrem grünen Ableger PEV tritt sie im Wahlbündnis CDU an. Fest etabliert hat sich auch der Linksblock (Bloco de Esquerda, BE). 1999 schlossen sich mehrere Splitterparteien mit der von Ex-KP-Intellektuellen 1991 geformten Gruppe Política XXI zum Bloco zusammen. In der Assembleia da República stellt er mittlerweile die stärkste Fraktion der linken Opposition. Sein plurales Konzept zieht besonders bei der höher gebildeten jüngeren städtischen Wählerschaft. Der Linksblock zieht Stimmen aus dem Lager jener, die sich mit der traditionellen KP nicht oder nicht mehr identifizieren können und ist auch für unzufriedene PS-Parteigänger eine Option.
Die Folgen der Coronakrise werfen auch Portugal schwer zurück. Seine Wirtschaft ist stark von externen Faktoren und den Exporten der Leichtindustrie abhängig. Der Ausfall des Tourismus ist verheerend. Nicht nur hier sind viele Jobs prekär, befristet oder saisonabhängig. Zu niedrigen Löhnen und schlechter Arbeit beigetragen hat auch eine Politik der »Flexibilisierung« und des Abbaus von Arbeitsrechten. Das Ansehen der Eliten beschädigt haben Korruptionsfälle von Politikern und Beamten und Steuergelder verschlingende Bankenskandale. Auch in Portugal formieren sich rechtsextreme Gesinnungsgenossen von AfD, Lega und Rassemblement National. 2019 zog Chega! mit einem Abgeordneten in das portugiesische Parlament ein.
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