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Verfassungsschutz bestätigt HDJ-Mitgliedschaft von Kalbitz
Brandenburger Politiker steht in Verzeichnis von rechtsextremer Vereinigung
Berlin. Das Bundesamt für Verfassungsschutz hat laut einem RBB-Bericht erstmals offiziell bestätigt, dass der Brandenburger AfD-Politiker Andreas Kalbitz in einer Mitgliederliste der mittlerweile verbotenen Vereinigung »Heimattreue deutschen Jugend« (HDJ) verzeichnet ist. Demnach sagte Verfassungsschutzpräsident Thomas Haldenwang dem ARD-Politikmagazin »Kontraste«, die Behörde verfüge über eine Mitgliedsliste der HDJ, auf der eine »Familie Andreas Kalbitz« mit der Mitgliedsnummer »1330« aufgeführt sei. Über die Existenz der Mitgliederliste hatte zuerst »Der Spiegel« berichtet.
Der Bundesvorstand der AfD hatte Kalbitz' Parteimitgliedschaft im Mai annulliert, weil er frühere Mitgliedschaften in rechtsextremen Organisationen verschwiegen haben soll. An Eides statt hat Kalbitz versichert, nicht Mitglied der HDJ gewesen zu sein und geht gegen seinen Parteiausschluss juristisch vor.
Es könne aufgrund zusätzlicher Angaben auf der HDJ-Liste auch kein Zweifel bestehen, dass es sich bei der in der Mitgliedsliste erwähnten »Familie Andreas Kalbitz« um den heute als AfD-Politiker bekannten Andreas Kalbitz handele, sagte Haldenwang weiter. Der Verfassungsschutz kenne Kalbitz schon seit vielen Jahren aus unterschiedlichen Zusammenhängen.
Eine Veröffentlichung der Liste ist laut Haldenwang aus Datenschutzgründen nicht möglich. Er sehe jedoch keine gravierenden juristischen Hürden, wenn die Staatsanwaltschaft die Liste im Rahmen des Ermittlungsverfahrens gegen Kalbitz anfordern sollte. epd/nd
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