- Politik
- Andreas Kalbitz
Verfassungsschutz bestätigt HDJ-Mitgliedschaft von Kalbitz
Brandenburger Politiker steht in Verzeichnis von rechtsextremer Vereinigung
Berlin. Das Bundesamt für Verfassungsschutz hat laut einem RBB-Bericht erstmals offiziell bestätigt, dass der Brandenburger AfD-Politiker Andreas Kalbitz in einer Mitgliederliste der mittlerweile verbotenen Vereinigung »Heimattreue deutschen Jugend« (HDJ) verzeichnet ist. Demnach sagte Verfassungsschutzpräsident Thomas Haldenwang dem ARD-Politikmagazin »Kontraste«, die Behörde verfüge über eine Mitgliedsliste der HDJ, auf der eine »Familie Andreas Kalbitz« mit der Mitgliedsnummer »1330« aufgeführt sei. Über die Existenz der Mitgliederliste hatte zuerst »Der Spiegel« berichtet.
Der Bundesvorstand der AfD hatte Kalbitz' Parteimitgliedschaft im Mai annulliert, weil er frühere Mitgliedschaften in rechtsextremen Organisationen verschwiegen haben soll. An Eides statt hat Kalbitz versichert, nicht Mitglied der HDJ gewesen zu sein und geht gegen seinen Parteiausschluss juristisch vor.
Es könne aufgrund zusätzlicher Angaben auf der HDJ-Liste auch kein Zweifel bestehen, dass es sich bei der in der Mitgliedsliste erwähnten »Familie Andreas Kalbitz« um den heute als AfD-Politiker bekannten Andreas Kalbitz handele, sagte Haldenwang weiter. Der Verfassungsschutz kenne Kalbitz schon seit vielen Jahren aus unterschiedlichen Zusammenhängen.
Eine Veröffentlichung der Liste ist laut Haldenwang aus Datenschutzgründen nicht möglich. Er sehe jedoch keine gravierenden juristischen Hürden, wenn die Staatsanwaltschaft die Liste im Rahmen des Ermittlungsverfahrens gegen Kalbitz anfordern sollte. epd/nd
Mehr Infos auf www.dasnd.de/genossenschaft
Das »nd« bleibt gefährdet
Mit deiner Hilfe hat sich das »nd« zukunftsfähig aufgestellt. Dafür sagen wir danke. Und trotzdem haben wir schlechte Nachrichten. In Zeiten wie diesen bleibt eine linke Zeitung wie unsere gefährdet. Auch wenn die wirtschaftliche Entwicklung nach oben zeigt, besteht eine niedrige, sechsstellige Lücke zum Jahresende. Dein Beitrag ermöglicht uns zu recherchieren, zu schreiben und zu publizieren. Zusammen können wir linke Standpunkte verteidigen!
Mit deiner Unterstützung können wir weiterhin:
→ Unabhängige und kritische Berichterstattung bieten.
→ Themen abdecken, die anderswo übersehen werden.
→ Eine Plattform für vielfältige und marginalisierte Stimmen schaffen.
→ Gegen Falschinformationen und Hassrede anschreiben.
→ Gesellschaftliche Debatten von links begleiten und vertiefen.
Sei Teil der solidarischen Finanzierung und unterstütze das »nd« mit einem Beitrag deiner Wahl. Gemeinsam können wir eine Medienlandschaft schaffen, die unabhängig, kritisch und zugänglich für alle ist.
Vielen Dank!
