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Heißer Sommer in Sassnitz
Lenin, Putin, Trump, Merkel : Ein Hauch von Weltpolitik auf Rügen - mittendrin Bürgermeister Frank Kracht
Nein, dem Bürgermeister von Sassnitz haben die paar Tage Urlaub Mitte August nicht die erhoffte Ruhe und Entspannung gebracht. Auch in dieser Zeit wurde er um so viele Interviews und Statements gebeten, wie in seiner bisherigen Amtszeit zusammen nicht. Seit der Brief dreier US-Senatoren Anfang August auf Rügen eingetrudelt ist, mit dem nicht nur den Managern der Fährhafen Sassnitz GmbH, sondern allen, die mit dem Mukran Port was zu tun haben, heftigste Sanktionen angedroht werden, ist die Stimmung auf Deutschlands flächengrößter und bevölkerungsreichster Insel zumindest angespannt. Das kann der 53-jährige parteilose Frank Kracht, der 2015 für die LINKE ins Rathaus der nicht mal 10 000 Einwohner zählenden Kommune einzog, an unzähligen täglichen Anrufen, besorgten E-Mails und bei jedem einzelnen Gang durch die Straßen beobachten.
Freilich wissen die Sassnitzer wie auch ihr Bürgermeister seit Langem, dass man in den USA die geplante Erdgasleitung Nord Stream 2 von Russland nach Deutschland wie alle Aktivitäten von Gazprom mit Argusaugen oder Verärgerung beobachtet und zu verhindern trachtet. Doch angesichts von nur noch 160 fehlenden Kilometern in der Ostsee, den sich türmenden Röhren vor ihren Augen am Ufer, die längst bearbeitetet und nur noch zu verlegen sind, haben sie womöglich mit derlei Eskalation nicht mehr gerechnet. Doch Ted Cruz, Tom Cotton und Ron Johnson haben in ihrer Depesche »das künftige finanzielle Überleben« des Hafens schlicht zur Disposition gestellt - und sowohl Vorstandsmitgliedern als auch einfachen Mitarbeitern wie allen anderen am Projekt irgendwie beteiligten Firmen Strafaktionen angedroht.
»Wir werden standhaft bleiben und lassen uns nicht einschüchtern«, versichert der Bürgermeister seither in alle Mikrofone, auf der Straße und nun auch gegenüber »nd«. Wohl wissend, dass er als Gesellschafter des zu 90 Prozent der Stadt gehörenden Unternehmens auf der Sanktionsliste der Trump-Administration ganz oben steht, mit der die erteilten Genehmigungen in letzter Minute ausgehebelt werden sollen, damit nur kein russisches Erdgas nach Deutschland fließt - schon aus Prinzip, verbrämt hinter der angeblichen Besorgnis, dass sich Europa zu abhängig von Russland mache, aber freilich vor allem aus wirtschaftlichem Interesse, damit stattdessen der Verkauf von US-Fracking-Gas gesichert wird.
»Ich habe weder Immobilien noch Konten in den USA, die eingefroren werden könnten, und wenn ich nicht mehr in die USA einreisen darf, zucke ich mit den Schultern«, sagt Kracht selbstbewusst - um dann doch auf seiner persönlichen Betroffenheitsskala zwischen der kleinen und der großen Politik einen feinen Unterschied zu machen. Als Bürgermeister nehme er indes die Androhungen sehr ernst. »Schließlich ist Mukran Port das Herz der Stadt. Multifunktionshafen und Industriegebiet sind wirtschaftlich für Sassnitz von riesiger Bedeutung«, erklärt er. Und spricht von seiner Befürchtung, dass international tätige Unternehmen durch das Winken der Amerikaner mit dem Zaunpfahl von Ansiedlung und Projektgeschäften abgeschreckt werden könnten.
Kracht weiß, wovon er spricht. Dass die Pipeline nicht - wie ursprünglich geplant - längst fertig ist, hat letztlich auch damit zu tun, dass die Schweizer Firma Allseas nach ebenfalls einschlägiger Post aus Texas kurzerhand ihr Verlegeschiff abgezogen hat, um fürderhin auf dem US-Markt nicht etwa Kundschaft zu verlieren. Inzwischen haben die Russen zwar Ersatz nach Rügen geschickt, aber auch die »Akademik Tscherski« hat seit Monaten wegen der schweren politischen Winde aus Übersee ihre Arbeit noch nicht aufgenommen. Ganz abgesehen davon, dass die Deutsche Umwelthilfe inzwischen Klage eingereicht hat, mit der sie wegen möglichem unkontrollierten Methanaustritts eine Überprüfung der Betriebsgenehmigung für Nord Stream 2 erreichen will. »Bislang«, argumentiert der Bürgermeister jedoch, »reichen Erneuerbare Energien für eine sichere Versorgung der Bevölkerung nicht aus, wir brauchen Erdgas als Zwischenlösung.« Und der Mann lässt keinen Zweifel, welches Erdgas er - übrigens auch aus umweltpolitischer Sicht - favorisiert.
Die Sassnitzer jedenfalls haben die Manöver der Leute von Gazprom an ihrer Küste sehr aufmerksam und mit manchem verstohlenen Grinsen verfolgt. Das mag an der vom Bürgermeister unverhohlen festgestellten »traditionellen östlichen Ausrichtung« seiner Mitstreiter liegen. Die allerdings hat seiner Einschätzung nach ganz bestimmt nicht mit der letzten Berührung der kleinen Stadt auf Rügen mit der ganz großen Weltpolitik vor 103 Jahren zu tun, als Lenin sich aus dem Exil in der Schweiz von Sassnitz aus zur nahenden Oktoberrevolution nach Petersburg aufmachte. Sondern vielmehr mit der über Jahrzehnte gewachsenen Zusammenarbeit von DDR-Betrieben mit Partnern in der Sowjetunion. Schließlich war der Hafen Mukran eines der letzten großen DDR-Verkehrsprojekte und verhieß in der 80er Jahren eine noch zuverlässigere Verbindung zwischen dem kleinen deutschen Staat und seinem sogenannten großen Bruder.
Auch wenn sich derlei Vokabular in den vergangenen 30 Jahren erheblich verändert hat, weil die Sassnitzer sich in einem viel größeren Land wiederfanden und der vormals allmächtige Verwandte im Osten erheblich Federn lassen musste - bestimmte emotionale Bindungen blieben auch ohne oder gerade wegen fehlender angeordneter Treueschwüre erhalten. Was Frank Kracht mit der lakonischen Feststellung umschreibt: »Uns ist die östliche Ausrichtung näher. Mit den Vereinigten Staaten haben wir keine Geschäftsbeziehungen.«
Derlei Distanz ist derzeit aller Tage auch im Netz zu beobachten, wenn User die Berichterstattung über Nord Stream 2, den Drohbrief aus den USA und die möglichen wirtschaftlichen Folgen auf Rügen und anderswo kommentieren. Das wollte offenbar die CDU in Sassnitz so nicht stehen lassen. Sie schickte ihrerseits einen Brief nebst Einladung ans Weiße Haus, damit sich der Präsident der Vereinigten Staaten ein Bild von den möglichen Auswirkungen seiner Sanktionspolitik direkt vor Ort machen könne. Diese Aktion der örtlichen politischen Konkurrenz ringt dem linken Bürgermeister nur ein Schmunzeln ab. »Wir sollten Trump nicht so viel Aufmerksamkeit zukommen lassen«, ist sein kurzer Kommentar. Bevor Kracht mit seinen Überlegungen ganz mühelos die Grenzen zwischen der sogenannten kleinen und der vermeintlich großen Politik überschreitet. »Im Moment sind wir nur mit Drohungen konfrontiert. Aber im Dezember wird es neue Gesetze in den USA geben, mit denen konkrete Umsetzungen formuliert sein und die Sanktionen wahr werden könnten«, ist er sich ziemlich sicher. Da Republikaner wie Demokraten mit ihrer ablehnenden Haltung gegenüber Russland im Allgemeinen und seiner Pipeline nach Sassnitz im Besonderen gar nicht weit auseinander liegen, sei die Wahl des neuen US-Präsidenten im November deshalb nicht der entscheidende Faktor, »wenngleich ein möglicher Trump-Nachfolger hoffentlich einen anderen Umgang pflegt« und vielleicht sogar verinnerlicht hat, dass man mit »sogenannten« Verbündeten nicht so umspringen kann, sagt der Bürgermeister mit dem ihm eigenen Selbstbewusstsein. Geradeso als säße er nicht in einem kleinen Rathaus auf einer Insel in der Ostsee, sondern im großen, großen Kanzleramt an der Spree.
Vielleicht auch deshalb, weil aus Letzterem bislang nur ein dröhnendes Schweigen zu den seltsamen Vorgängen um Sassnitz und Mukran zu vernehmen ist. Und das, obwohl auf Rügen der Wahlkreis von Angela Merkel liegt und unter den möglicherweise dereinst von Sanktionen Betroffenen auch ihre Wähler zu finden sein dürften. Auch wenn die Kanzlerin 2021 zur nächsten Bundestagswahl nicht mehr höchstselbst antritt, könnte deren CDU die weithin längst registrierte fehlende Solidarisierung mit den Insulanern noch heftigst auf die Füße fallen.
Ganz anders dagegen Mecklenburg-Vorpommerns Ministerpräsidentin Manuela Schwesig von der SPD. Die hat schon gleich nach dem Bekanntwerten der Post der drei Senatoren eine klare und deutliche Antwort zu dem »Erpressungsversuch« formuliert und sehr ernsten Gesichtes bekräftigt, dass sich ihr Bundesland - ihm gehören die restlichen zehn Prozent der Anteile am jetzt von Sanktionen bedrohten Unternehmen - nicht vorschreiben lasse, mit wem es energiepolitisch zusammenarbeitet.
Damit hat sich die Ministerpräsidentin vor die Sassnitzer und irgendwie auch an die Seite Krachts gestellt. Aus der Hauptstadt hat der Mann indes in den vergangenen Wochen auch intern weder eine Anfrage in der Sache noch eine Meinung zum politischen Stil zu hören bekommen. Nach Auffassung des Bürgermeisters hätten aber Merkel wie auch andere Vertreter ihrer Bundesregierung durchaus »eine klare Ansage« machen müssen und eindeutig in Richtung Washington signalisieren sollen, »dass wir in der Bundesrepublik und in Europa eine eigenständige Energiepolitik vertreten«.
Obwohl das bisher ausblieb, hat Kracht weiter gemacht, was er für nötig hielt, um seinen Bürgern ein bisschen Sicherheit zu vermitteln. Nach entsprechender Prüfung habe das Management die Mitarbeiter des Fährhafens, denen ja auch Konsequenzen angedroht worden seien, beruhigt, »dass sie aus jetziger rechtlicher Sicht derlei nicht befürchten müssen«, erklärt Kracht. Hat getan, was zu tun ist, wenn man die übertragene Verantwortung für Menschen ernst nimmt und was in der kleinen wie in der großen Politik Standard sein sollte.
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