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Kurzes Gedächtnis
Simon Poelchau über die Pläne von Olaf Scholz für neue EU-Steuern
Bundesfinanzminister Olaf Scholz gibt sich gerne als großer Kämpfer für mehr Steuergerechtigkeit. Dass er sich jetzt mit Blick auf die Pläne zu Finanz- und Digitalsteuer für die rasche Einführung neuer EU-Steuern ausspricht, passt also zu dem Bild, das er gerne von sich hätte. Doch man muss nicht erst auf sein Verhalten rund um den Cum-Ex-Skandal bei der Warburg-Bank schauen, um zu sehen, dass das alles scheinheilig ist.
So ist der SPD-Kanzlerkandidat ein Grund dafür, warum die Pläne zur Besteuerung großer Digitalkonzerne in der EU noch nicht weiter sind. Während etwa Frankreich mit eigenen Initiativen vorpreschte, lehnte Scholz stets eine solche Steuer auf EU-Ebene ab. Er verwies immer darauf, dass diese durch Verhandlungen im Rahmen der Industriestaatenorganisation OECD kommen solle - wohl wissentlich, dass die USA es verhindern werden. Auch in Sachen Finanztransaktionssteuer spielt Scholz ein doppeltes Spiel. Zwar machte er Anfang des Jahres tatsächlich mal einen eigenen Vorschlag. Doch hat die von ihm damals vorgeschlagene Mini-Aktiensteuer eigentlich nichts mehr mit einer wirklichen Finanzsteuer zu tun.
Wenn Scholz also hofft, als großer Kämpfer für Steuergerechtigkeit dastehen zu können, dann hofft er auf ein kurzes Gedächtnis der Menschen.
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