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Zahl der Abschiebungen 2020 mehr als halbiert
Häufigste Zielländer für Ausweisungen waren Georgien, Albanien und Serbien
Berlin. Im Corona-Jahr 2020 war die Zahl der Abschiebungen mit 10.800 weniger als halb so hoch wie im Vorjahr. Das geht aus einer Auskunft des Bundesinnenministeriums an die Linksfraktion im Bundestag hervor, die der Deutschen Presse-Agentur in Berlin vorliegt. 2019 hatte es noch 22 097 Abschiebungen gegeben.
Die wichtigsten Zielländer waren im vergangenen Jahr Georgien, wohin 928 Menschen abgeschoben wurden, und Albanien (926 Menschen). Es folgen Serbien und danach als erstes EU-Land Frankreich. Bei sogenannten Dublin-Abschiebungen werden Migranten in der Regel in jenes EU-Land zurückgeschickt, über das sie eingereist sind.
Fast 9000 Menschen wurden mit dem Flugzeug abgeschoben, rund 1780 auf dem Land- und knapp 50 auf dem Seeweg. Knapp 23 Prozent der Betroffenen waren Frauen, knapp 18 Prozent waren Minderjährige. Unter den Bundesländern veranlasste Nordrhein-Westfalen mit 2805 die meisten Abschiebungen.
Die Antwort auf die Frage, mit welchen Fluggesellschaften die Menschen abgeschoben wurden, stufte das Innenministerium als Verschlusssache ein; sie antwortet also dem Parlament, das die Informationen aber nicht weitergeben darf. »Eine öffentliche Benennung der Fluggesellschaften, die Rückführungsflüge anbieten, birgt die Gefahr, dass diese Unternehmen öffentlicher Kritik ausgesetzt werden und in der Folge für die Beförderung von ausreisepflichtigen Personen in die Heimatländer nicht mehr zur Verfügung stehen«, so das Ministerium.
Es häuften sich Berichte, dass Abschiebungen immer unbarmherziger vollzogen würden, beklagte die innenpolitische Sprecherin der Linksfraktion, Ulla Jelpke. »Auch alte, kranke und behandlungsbedürftige Menschen werden abgeschoben, ja sogar Menschen, die in Deutschland geboren und aufgewachsen sind und die Sprache ihrer vermeintlichen «Heimatländer» gar nicht beherrschen.« Flugunternehmen, die von Abschiebungen profitierten, stünden zurecht in der Kritik. »Statt Geheimniskrämerei zu betreiben, sollte die Bundesregierung allerdings lieber ihre Flüchtlingspolitik ändern.« dpa/nd
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