Kassel darf sich nicht wiederholen

Robert D. Meyer wägt die Grundrechte des Einzelnen ab

  • Robert D. Meyer
  • Lesedauer: 1 Min.

Das im Grundgesetz verankerte Recht auf Versammlungsfreiheit gilt auch in Pandemie-Zeiten. Nicht grundlos kippten Gerichte bereits mehrfach von Behörden erlassene Pauschalverbote gegen angemeldete Proteste. Auch am Wochenende urteilten Richter*innen: keine Demonstration durch die Innenstadt von Kassel, wohl aber stationäre Kundgebungen. Es ist der Versuch der Justiz, in einer gesellschaftlichen Ausnahmesituation das Recht auf Protest mit dem Recht auf körperliche Unversehrtheit abzuwägen.

Solch ein Kompromiss stößt an seine Grenzen, wenn die Beteiligten den Ernst der Pandemie herunterspielen. Fast im Wochentakt finden bundesweit Demonstrationen von Tausenden Corona-Verharmloser*innen statt, die vorgeben, für die Freiheit jedes Einzelnen einzustehen. Doch Unbeteiligte zahlen am Ende schlimmstenfalls mit ihrer Gesundheit, nur weil Menschen ein Mindestmaß an Solidarität mit der Gesellschaft vermissen lassen.

Maske tragen und Abstand halten sind Anforderungen, die sich auch auf jeder Demo umsetzen lassen. Doch nicht zum ersten Mal haben Corona-Verharmloser*innen mit Ansage gezeigt, dass sie keine Rücksicht auf andere nehmen wollen. Die Antwort darauf muss lauten: Beim nächsten Mal wird der Protest aufgelöst, sobald Zustände wie in Kassel drohen.

Wir-schenken-uns-nichts
Unsere Weihnachtsaktion bringt nicht nur Lesefreude, sondern auch Wärme und Festlichkeit ins Haus. Zum dreimonatigen Probeabo gibt es ein Paar linke Socken und eine Flasche prickelnden Sekko Soziale – perfekt für eine entspannte Winterzeit. Ein Geschenk, das informiert, wärmt und das Aussteiger-Programm von EXIT-Deutschland unterstützt. Jetzt ein Wir-schenken-uns-nichts-Geschenk bestellen.

Das »nd« bleibt gefährdet

Mit deiner Hilfe hat sich das »nd« zukunftsfähig aufgestellt. Dafür sagen wir danke. Und trotzdem haben wir schlechte Nachrichten. In Zeiten wie diesen bleibt eine linke Zeitung wie unsere gefährdet. Auch wenn die wirtschaftliche Entwicklung nach oben zeigt, besteht eine niedrige, sechsstellige Lücke zum Jahresende. Dein Beitrag ermöglicht uns zu recherchieren, zu schreiben und zu publizieren. Zusammen können wir linke Standpunkte verteidigen!

Mit deiner Unterstützung können wir weiterhin:


→ Unabhängige und kritische Berichterstattung bieten.
→ Themen abdecken, die anderswo übersehen werden.
→ Eine Plattform für vielfältige und marginalisierte Stimmen schaffen.
→ Gegen Falschinformationen und Hassrede anschreiben.
→ Gesellschaftliche Debatten von links begleiten und vertiefen.

Sei Teil der solidarischen Finanzierung und unterstütze das »nd« mit einem Beitrag deiner Wahl. Gemeinsam können wir eine Medienlandschaft schaffen, die unabhängig, kritisch und zugänglich für alle ist.