Artikel zu: Demonstrationsverbot | Seite 2

29.11.2021

»Die Bundesregierung muss endlich in der Realität ankommen«

Am Samstag findet in Berlin eine Demonstration gegen das PKK-Verbot statt - Aktivist Mazlum Shivan erklärt, warum ein Politikwandel längst überfällig ist

Sebastian Bähr

03.08.2021

Linke und AfD gegen Demonstrationsverbot

Grüne und Union unterstützen Verbot und Beobachtung durch den Verfassungsschutz

22.03.2021

Kassel darf sich nicht wiederholen

Robert D. Meyer wägt die Grundrechte des Einzelnen ab

Robert D. Meyer

31.01.2021

Bereits mehrere hundert Festnahmen in Russland bei Protesten

Alexander Nawalnys Unterstützer haben wieder zu Protesten aufgerufen / SPD-Staatsminister Roth sieht Beziehungen zu Russland auf Tiefpunkt

26.01.2021

Versammlungsverhinderungsgesetz

Schwarz-gelbe Landesregierung bringt neues Versammlungsgesetz in Düsseldorfer Landtag ein

Sebastian Weiermann, Wuppertal

27.08.2020

Selber schuld am Demo-Verbot

Martin Kröger begrüßt den Erlass der Behörden gegen Querdenken

Martin Kröger

04.06.2020

Neonazis weg von der Straße

Entwurf für Versammlungsfreiheitsgesetz sieht größere Durchgriffsmöglichkeiten gegen Hass vor

Nicolas Šustr

16.04.2020

»Gute Aktionsformen sind mit Infektionsschutz vereinbar«

Die rot-rot-grüne Koalition in Berlin ringt um die Einschränkung des Versammlungsrechts in Coronazeiten

Philip Blees

16.04.2020

Eilantrag gegen Versammlungsverbot in Karlsruhe teilweise erfolgreich

Verfassungsgericht: Corona-Verordnung enthält kein generelles Verbot

15.04.2020

Polizei verhindert Proteste im Wendland

Beamte unterbinden Demonstrationen wegen Verstößen gegen Corona-Regeln

Jeja Klein

16.02.2018

Darf Kurden-Verband nicht mehr demonstrieren?

Kölner Polizei erteilt keine Genehmigungen für zwei Protestaktionen gegen Afrin-Krieg

Sebastian Weiermann

30.06.2017

Was das Recht auf Versammlungsfreiheit bedeutet

Das Bundesverfassungsgericht hat 1985 erklärt, wie mit Versammlungen umzugehen ist - selbst wenn einzelne daraus Straftaten begehen

Iskander Herzen

12.06.2017

Macron will Fußfesseln und Hausarrest für Verdächtige

Sicherheitspläne des französischen Präsidenten gehen weiter als bisher angenommen / Verfassungsrat kassiert Paragraf des Ausnahmegesetzes

Ralf Klingsieck, Paris

09.06.2017

Demonstrationsverbote in Frankreich sind verfassungswidrig

Verfassungsgericht hebt Passus des geltenden Ausnahmezustands auf / Aufenthaltsverbote wurden bei Protesten gegen das »Loi Travail« verhängt

09.06.2017

G20-Proteste in gesamter Hamburger Innenstadt verboten

Demonstrationsbündnis kündigt Klage gegen »blaue Zone« an / Verbote erstrecken sich auf Gebiet von über 30 Quadratkilometern

08.05.2017

Unflexible Hamburger Behörden

Die Polizei will die angemeldete Großdemonstration gegen den G20-Gipfel nicht genehmigen. Die Organisatoren könnten sich ein Beispiel an Berlin nehmen

Markus Mohr

12.04.2017

»Wir werden bunt, laut und fröhlich demonstrieren«

Das breite Bündnis »Grenzenlose Solidarität statt G20« lässt sich seine geplante Demonstration im Juli in Hamburg nicht verbieten

Jan van Aken

15.12.2016

Verfassungsgericht: Polizei darf auch Unschuldige einkesseln

Richter wiesen Klage eines Blockupy-Aktivisten zurück / Komitee für Grundrechte: Urteil ist nicht nachvollziehbar

Elsa Koester

22.06.2016

»Gewalt geht von der Polizei aus«

Polizeiforscherin kritisiert das staatliche Vorgehen gegen die Proteste in Frankreich als Strategie der Eskalation

Elsa Koester

14.06.2016

ndPlus

Straßenkämpfe bei Protesten in Paris

Massendemonstration gegen Arbeitsgesetz der französischen Regierung / Ein Aktivist lebensgefährlich verletzt / Gewerkschafter, Schüler und Studierende demonstrieren in Paris