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Für ein bisschen Frieden
Rund 1000 Menschen demonstrieren am Ostersamstag gegen Aufrüstung und Waffenexporte
»Keine Atombomber für die Bundeswehr!«, »Würde statt Waffen!«, »Nein zu Drohnenmorden!«: Mit Spruchbändern wie diesen haben am Samstag rund 1000 Menschen in Prenzlauer Berg gegen die Erhöhung von Militärausgaben und den Einsatz von Drohnen im militärischen Bereich protestiert. Der traditionelle Ostermarsch unter dem Motto »Runter vom Sofa! Rauf auf die Straße!« führte vom Rosa-Luxemburg-Platz nach Prenzlauer Berg und zurück. Dort fand die Abschlusskundgebung mit Musikprogramm statt.
Zu der Demonstration aufgerufen hatte erneut die Friedenskoordination Berlin (Friko Berlin). In dem Zusammenschluss organisieren sich Gruppen wie das »Netzwerk Friedenskooperative«, der Bundesausschuss »Friedensratschlag«, Vertreter des DGB sowie Mitglieder von Einzelgewerkschaften und Frauen- wie Jugendvereinigungen. Auf der Demonstration waren auch Fahnen und Transparente der Deutschen Kommunistischen Partei (DKP), der Kommunistischen Partei der Türkei (TKP) sowie der Anti-Atom-Bewegung zu sehen.
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Wegen der Corona-Pandemie war das Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung Pflicht, die Teilnehmer wurden auf die Einhaltung des Mindestabstands hingewiesen. Dennoch hielten sich allerdings nicht alle Demonstrierenden an die Auflagen, offensichtlich für Beobachter hatten sich auch Kritiker der Corona-Auflagen eingereiht.
»Wir müssen auch in diesem Jahr unter den Bedingungen der Pandemie auf die Straße gehen, um im Wahljahr Druck auf die Politik zu machen, dass sie sich endlich konsequent für Frieden und gegen Krieg einsetzt«, sagte Jutta Kausch zu »nd«. Die Schauspielerin und Friedensaktivistin war eine der Rednerinnen. Für sie sei der Kampf gegen die Anschaffung von nuklearen Kampfjets durch die Bundeswehr sowie der Einsatz gegen unbemannte militärische Drohnen einer der Beweggründe zur Teilnahme am Ostermarsch. »Auch möchte ich mich für einen Dialog mit Russland und China einsetzen«, sagte Kausch. Die Feindbilder, zu denen diese beiden Länder durch die Politik, aber auch durch die Medien aufgebaut würden, seien untragbar.
Für Barbara Majd Amin von der AG Frieden der Bildungsgewerkschaft GEW Berlin war der Ostermarsch in diesem Jahr ein voller Erfolg. »Es war uns wichtig, in diesem Jahr wieder Präsenz auf der Straße zu zeigen«, sagte Majd Amin, die sich in der Friko engagiert. Im vergangenen Jahr konnte der Berliner Ostermarsch pandemiebedingt nur digital stattfinden. »Ich bin mir absolut sicher, dass die Politik die deutschlandweiten Proteste gegen Aufrüstung und die Waffenlobby im Bundestagswahljahr wahrnimmt.« Gerade die Corona-Pandemie habe vielen Menschen verdeutlicht, dass die immer weiter gehende Erhöhung des Militärbudgets kein sinnvoller Beitrag für die Sicherheit sei, meint die Gewerkschafterin. »Wir brauchen auf der einen Seite eine Abkehr von der irrsinnigen Zwei-Prozent-Vorgabe der NATO, und auf der anderen viel mehr Investitionen in den Gesundheits- und Pflegebereich«, so Majd Amin mit Blick auf das Ziel des Militärbündnisses, dass jedes Mitglied rund zwei Prozent seiner Wirtschaftsleistung für Rüstung ausgibt.
Unterstützung für die Forderungen des Ostermarsches in Berlin und anderen Städten kam auch von der Linken. »Es ist doch Wahnsinn, dass in der größten gesundheitspolitischen Krise unserer Zeit die Staaten weltweit rund zwei Billionen US-Dollar für Rüstungsausgaben aufwenden«, sagte die friedenspolitische Sprecherin der Linken-Bundestagsfraktion, Kathrin Vogler, zu »nd«. »Als Linke sind wir die einzige Partei, die sich konsequent gegen Krieg und Militarismus stellt.«
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