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Perus Linke tritt gespalten an
Verónica Mendoza hofft, die Stichwahl bei den Präsidentschaftswahlen zu erreichen
Am 11. April werden in Peru Präsident, Vizepräsident und die 130 Mitglieder des Kongresses gewählt. Antreten werden drei linke Parteien, fünf konservative und mehrere, die vorgeben, in der Mitte der Gesellschaft zu stehen. Die Orientierung im laufenden Wahlkampf falle alles anders als leicht, so Carlos Herz gegenüber dem »nd«. Der 62-Jährige ist Experte für nachhaltige Entwicklung, leitet ein kirchliches Bildungszentrum in Cusco, lebt aber in Lima und beobachtet das politische System. Eine Stichwahl um das Präsidentenamt am 6. Juni ist sicher, denn für einen Sieg in der ersten Runde bedürfte es mehr als 50 Prozent. »Die Fragmentierung der politischen Landschaft ist weit fortgeschritten und laut den Umfragen kommt kaum jemand der 18 Kandidat*innen auf mehr als zehn Prozent der Stimmen. Prognosen für den zweiten Wahlgang sind so unmöglich zu treffen«, meint er.
In den vergangenen Jahren hat Peru vor allem durch Skandale auf sich aufmerksam gemacht. Seit der Rückkehr zur Demokratie im Jahr 2000 wurde gegen alle Präsidenten wegen Korruption ermittelt. Der bis dato letzte demokratisch gewählte Präsident, Pedro Pablo Kuczynski, trat im März 2018 wegen Korruptionsvorwürfen zurück. Ihm folgte sein Stellvertreter Martín Vizcarra, der im September 2020 nach einem Misstrauensvotum wegen angeblicher Korruption den Präsidentenpalast verlassen und dem Interimspräsidenten Francisco Sagasti Platz machen musste. Noch gravierender aus Perspektive der Wähler*innen ist jedoch, dass gegen sechs der achtzehn Kandidat*innen für das höchste Staatsamt bereits wegen Korruption ermittelt wurde und das weitere 134 Kandidat*innen für einen Sitz im Parlament ein Verfahren gegen sich laufen haben. »Ernüchternde Realitäten, aber Teil der politischen Krise, die bei uns bereits zum Alltag gehört«, erklärt Carlos Herz mit einem Schulterzucken.
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Das Prinzip der Unschuldsvermutung schützt die Kandidat*innen, auch wenn gleich mehrere Verfahren gegen sie anhängig sind. Für Reformen der Wahlgesetzgebung und der Verfassung plädieren viele Expert*innen, um dem demokratischen Modell wieder mehr Glaubwürdigkeit zu verleihen. Diese Aufgabe hat Interimspräsident Francisco Sagasti allerdings der neuen Regierung überlassen und kein Referendum, wie einst anvisiert, parallel zu den Präsidentschaftswahlen auf den Weg gebracht.
Neue politische Initiativen müssen also von den Kandidat*innen kommen, von denen nur wenige über zehn Prozent der Stimmen kommen, darunter die linke Politikerin Verónica Mendoza, der ehemalige Fußballprofi George Forsyth oder Yonhy Lescano von der liberalkonservativen Acción Popular (AP). AP ist eine der letzten traditionellen Parteien: In den vergangenen 30 Jahren entstanden mehr und mehr Wahlbewegungen wie Peru Unidos oder Fuerza Popular der Fujimori-Familie, die von Alberto Fujmori, diktatorischer Präsident von 1990 bis 2000, aus der Taufe gehoben wurde. Diese füllen nun den politischen Raum aus.
»Damit einher geht eine Atomisierung der Parteien und der auf Parteiprogrammen und Konzepten basierenden Politik«, meint Carlos Herz. Oft verfolgen die Gesichter dieser Wahlplattformen eigennützige Motive, wie die der Korruption und des Paternalismus verdächtige Keiko Fujimori oder der Universitäts-Betreiber César Acuña mit seiner »Allianz für den Fortschritt«. Die ist, so der ehemalige Leiter der Wahrheitskommission Salomón Lerner, eher Instrument, um Einfluss auf die Bildungspolitik der Regierung zu nehmen, als eine Partei mit Profil.
Ein Hoffnungsschimmer sind die 209 Kandidat*innen unter 30 Jahren, die für einen der 130 Parlamentssitze kandidieren. 70 Prozent sind Frauen, oftmals gut ausgebildet wie Verónica Mendoza, Psychologin aus Cusco, die für die linke Parteienallianz »Juntos por el Perú« antritt. Sie ist die aussichtsreichste Kandidatin der gespaltenen Linken, steht aber einer Phalanx von Kandidat*innen aus dem konservativen und bürgerlichen Lager gegenüber. Ob sie es in den zweiten Wahlgang schaffen wird, wagt auch Carlos Herz nicht zu prognostizieren. »Sie steht für ein neues politisches Projekt. Doch ob das eher konservativ wählende Peru dafür offen ist?« Diese Frage weiß auch Herz nicht zu beantworten.
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