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Grober Fehler zu Beginn
Markus Drescher über Föderalismus und Bund-Länder-Runden
Dass der Föderalismus mitunter eine anstrengende, nervtötende, zeitraubende und für Betroffene wirklich unangenehme Sache sein kann, gehört zu den Grunderfahrungen der bundesrepublikanischen Bürger*innen. Konnte dies in Vor-Corona-Zeiten noch zumeist mit dem Label »unter Umständen lästig« versehen werden, hat sich die Bewertung des Flickenteppichs in der Coronakrise bei vielen in Richtung »potenziell (lebens)gefährlich« verschoben.
Nicht nur, dass sich ein Virus eigentlich keinen besseren Gegner als den prinzipiell inkonsequenten und schwerfälligen wünschen kann, auf den es hierzulande offensichtlich trifft. Das Durcheinander an Regelungen, für die Bürger*innen mittlerweile weder durchschau- noch nachvollziehbar, hat zudem mit Sicherheit seinen Gutteil dazu beigetragen, dass es zu Wortschöpfungen wie »coronamüde« gekommen ist.
Wenn nun Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und Bundestagsabgeordnete ihrer Partei auf mehr Kompetenzen des Bundes zur einheitlichen Durchsetzung von Anti-Corona-Maßnahmen drängen, weist dies aber auch auf eigene Versäumnisse hin, die schon seit Anbeginn der Pandemie für Verdruss sorgen, an der Akzeptanz des Beschlossenen nagen und sich vor allem immer mehr als hinderlich bei der Pandemiebekämpfung herausstellen.
So erweist es sich mit jeder weiteren Auflage der Bund-Länder-Runden als grober Fehler, dieses eigentlich nirgends vorgesehene Gremium überhaupt geschaffen und dafür den Bundestag als zentralen Ort der demokratischen Entscheidungsfindung ausgeschaltet zu haben. Mit einer ordentlichen Rechtsgrundlage und vom Parlament beschlossenen Maßnahmen wäre dem Kampf gegen die Pandemie sicher besser gedient gewesen.
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