Weltweite Militärausgaben boomen
Laut Jahresbericht des Friedensforschungsinstituts Sipri geht Rüstungswettlauf trotz Pandemie weiter
Während das weltweite Bruttoinlandsprodukt (BIP) im vergangenen Jahr laut Internationalem Währungsfonds durch die Coronakrise um 4,4 Prozent gesunken ist, haben die Militärausgaben vieler Staaten weiter angezogen und global einen neuen Höchststand erreicht. Nach dem am Montag vorgestellten Jahresbericht des schwedischen Friedensforschungsinstituts in Stockholm (Sipri) wurden im Pandemie-Jahr 2020 schätzungsweise fast zwei Billionen US-Dollar für die Rüstung ausgegeben. Dies entspricht einem Anstieg um 2,6 Prozent. Weiter einsam an der Spitze liegen die USA, auf die 39 Prozent der 2020 weltweit getätigten Militärausgaben entfallen; alle 30 Staaten der von ihnen angeführten Nato zusammen kommen auf 50 Prozent. Die das dritte Jahr in Folge steigenden US-Militärausgaben lassen sich »in erster Linie auf hohe Investitionen in Forschung und Entwicklung sowie mehrere langfristige Projekte wie die Modernisierung des US-Atomwaffenarsenals und die Beschaffung von Waffen in großem Umfang zurückführen«, wie Alexandra Marksteiner von Sipri erklärte.
Neben den USA haben China, Indien, Russland und Großbritannien am stärksten aufgerüstet. Zusammen stehen die fünf Länder für 62 Prozent der globalen Militärinvestitionen. China hat seine Militärausgaben, die zweithöchsten der Welt, auch 2020 weiter gesteigert. Sie beliefen sich auf schätzungsweise 252 Milliarden US-Dollar.
Deutschland erhöhte seine Rüstungsausgaben im Vergleich zu 2019 kräftig um 5,2 Prozent auf 52,8 Milliarden Dollar und rückte im globalen Ranking vom achten auf den siebten Platz vor, hinter Saudi-Arabien. Mit 1,56 Prozent des Bruttoinlandsprodukts für Militärausgaben bleibt Deutschland aber weiter hinter dem Zwei-Prozent-Ziel der Nato zurück, das im Jahr 2020 bereits zwölf Mitgliedsstaaten erreichten. 2019 waren es nur neun gewesen.
Angesichts der Coronakrise widmeten einige Länder einen Teil ihrer geplanten Militärausgaben für die Pandemiebekämpfung um, so etwa Chile und Südkorea. Einige andere, darunter Brasilien und Russland, gaben 2020 deutlich weniger für das Militär aus, als in ihren Budgets veranschlagt war.
Vertreter der Friedensbewegung haben die trotz Pandemie und Rezession global erneut gestiegenen Militärausgaben scharf kritisiert. Die neuesten Zahlen des Sipri-Forschungsinstitutes seien alarmierend, sagte etwa die Vorsitzende der Friedensärzteorganisation IPPNW Deutschland, Angelika Claussen, am Montag in Berlin. Der Vorsitzende der Naturfreunde Deutschland, Michael Müller, sprach sich mit Blick auf eine internationale Abrüstungspolitik für das Konzept der »Gemeinsamen Sicherheit« aus. Krieg und Militär seien die »Klimakiller Nummer eins«. »Wir brauchen eine Ausgabenoffensive bei Gesundheit und Bildung, und nicht beim Militär«, erklärte Heike Hänsel, Linksfraktionsvizechefin. Die Steigerung der deutschen Rüstungsausgaben inmitten der Coronakrise sei »ein Skandal«.
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