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- Sipri-Rüstungsbericht
Bedrohung für die Menschheit
Peter Steiniger zum makaberen Wettrüsten der Großmächte
Von wegen Krise: Der Rüstungswettlauf hat trotz Pandemie Konjunktur, die weltweiten Ausgaben haben bereits wieder eine Höhe wie im ersten Kalten Krieg erreicht. Parallel dazu herrscht zwischen den großen Blöcken Eiszeit. Von dieser Entwicklung drohen der Menschheit Gefahren, gegen die jedes Virus klein aussieht. Die Berichte des SIPRI-Instituts in Stockholm rücken das für einen Moment in den Fokus der Öffentlichkeit.
»Man kann nicht ein geladenes Gewehr auf die Bühne stellen, wenn niemand die Absicht hat, einen Schuss daraus abzugeben.« Was der russische Dramatiker Anton Tschechow für das Theater postulierte, lässt sich auch auf die Politik übertragen. Die konventionellen und nuklearen Drohpotenziale stellen eine ganz reale Gefahr da. Umso mehr, da das Ordnungssystem mit zwei Weltmächten verschwunden ist. Längst wird das Völkerrecht bei regionalen Kriegen um Einflusszonen und Ressourcen ungeniert ignoriert. Zugleich wird auch ideologisch mit alten und neuen Feindbildern aufgerüstet.
In vielen Zonen kann die Situation leicht eskalieren. Ganz besonders trifft das auf den asiatisch-pazifischen Raum zu, wo die USA den Aufstieg Chinas zu bremsen versuchen. Mit dem mit Abstand größten Rüstungsbudget treiben sie die Spirale an. Die anderen Nato-Staaten eifern ihnen mit dem Zwei-Prozent-Ziel nach. Deutschland hat sich bei den Militärausgaben auf den siebten Platz in der Welt hochgekämpft - und ist stolz darauf.
Angesichts der Menschheitsprobleme, die neoliberal entfesselte Märkte und die rücksichtlose Ausbeutung der Natur stetig verschärfen, sind die riesigen Investitionen in die Mittel zum Overkill pervers - auch mit Blick auf die mit der Pandemie verbundene Krise, die die soziale Spaltung in der kapitalistischen Welt vertieft und die Gesellschaften destabilisiert. Der Ernstfall ist längst da.
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