Jobcenter muss Computer bezahlen
homeschooling
So urteilte das Thüringer Landessozialgericht (Az. L 9 AS 862/20 B ER). Alternativ kann das Jobcenter das auch bis zu einem Betrag von 500 Euro finanzieren, erläutert dazu die AG Sozialrecht des Deutschen Anwaltvereins (DAV).
Die Antragstellerin besucht die 8. Klasse und bezieht SGB-II-Leistungen. Für sie beantragte ihre Mutter beim Jobcenter die Übernahme der Kosten für einen Computer sowie Drucker nebst Zubehör für den Schulunterricht, was von Jobcenter und Sozialgericht Nordhausen abgelehnt wurde. Die dagegen eingelegte Beschwerde war beim Landessozialgericht erfolgreich. Das LSG verpflichtete das Jobcenter im Wege der Einstweiligen Anordnung, der Antragstellerin ein internetfähiges Endgerät nebst Zubehör (Bildschirm, Tastatur, Maus, Drucker und drei Druckerpatronen) zur Verfügung zu stellen oder die Kosten in Höhe bis 500 Euro zu übernehmen.
Diese Kosten stellen einen anzuerkennenden Mehrbedarf dar, denn sie sind im Regelbedarf nicht berücksichtigt. Daher entspreche der Regelbedarf unter der gegenwärtigen Pandemie nicht mehr den realistischen Bedürfnissen.
Keinen Anspruch hat die Antragstellerin auf das von ihr ausgewählte Computermodell im Wert von 750 Euro, so das Gericht. DAV/nd
Das »nd« bleibt. Dank Ihnen.
Die nd.Genossenschaft gehört unseren Leser*innen und Autor*innen. Mit der Genossenschaft garantieren wir die Unabhängigkeit unserer Redaktion und versuchen, allen unsere Texte zugänglich zu machen – auch wenn sie kein Geld haben, unsere Arbeit mitzufinanzieren.
Wir haben aus Überzeugung keine harte Paywall auf der Website. Das heißt aber auch, dass wir alle, die einen Beitrag leisten können, immer wieder darum bitten müssen, unseren Journalismus von links mitzufinanzieren. Das kostet Nerven, und zwar nicht nur unseren Leser*innen, auch unseren Autor*innen wird das ab und zu zu viel.
Dennoch: Nur zusammen können wir linke Standpunkte verteidigen!
Mit Ihrer Unterstützung können wir weiterhin:
→ Unabhängige und kritische Berichterstattung bieten.
→ Themen abdecken, die anderswo übersehen werden.
→ Eine Plattform für vielfältige und marginalisierte Stimmen schaffen.
→ Gegen Falschinformationen und Hassrede anschreiben.
→ Gesellschaftliche Debatten von links begleiten und vertiefen.
Seien Sie ein Teil der solidarischen Finanzierung und unterstützen Sie das »nd« mit einem Beitrag Ihrer Wahl. Gemeinsam können wir eine Medienlandschaft schaffen, die unabhängig, kritisch und zugänglich für alle ist.
