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Hoffnungsschimmer für Kuba
Gläubiger-Club gewährt dem Land Aufschub bei der Begleichung seiner Schulden
Kuba leidet unter den Folgen der Corona-Pandemie und den vom ehemaligen US-Präsident Donald Trump verschärften Sanktionen schwer. Es gibt aber auch Lichter am Ende des Tunnels. Der auf der Insel entwickelte Corona-Impfstoff Abdala hat nach Angaben des staatlichen Pharmakonzerns Biocubafarma eine Wirksamkeit von mehr als 90 Prozent gegen das Coronavirus. Bei drei Impfdosen liege die Wirksamkeit bei 92,28 Prozent, teilte das Unternehmen am Montag (Ortszeit) mit. Auch das Vakzin Soberana 2 steht kurz vor der Zulassung. Sie wären damit die ersten in Südamerika entwickelten und hergestellten Corona-Impfstoffe, die auf den Markt kommen. Und auch beim Thema Schulden hat Kuba einen Erfolg errungen.
Dies hat mal wieder Ricardo Cabrisas hinbekommen. Kubas Chefunterhändler in Sachen Auslandsverschuldung hat in den letzten Wochen den Pariser Club überzeugen können, dass Kuba schlicht nicht in der Lage sei, seine Schulden bei ihm zu bedienen. Im November 2019 überwies Havanna zum ersten Mal weniger als die vertraglich fixierten Beträge und bat um einen Zahlungsaufschub. Mittlerweile belaufen sich die offenen Forderungen des Pariser Clubs, in dem sich die wichtigsten Schuldnerländer zusammengeschlossen haben, auf rund 200 Millionen US-Dollar. Dieses Geld muss Kuba nun später zahlen, das bestätigte sowohl der Pariser Club als auch offizielle kubanische Quellen – allerdings ohne Details preiszugeben, ob dem kubanischen Antrag auf einen Zahlungsaufschub für zwei Jahre stattgegeben wurde.
Für Kubas Finanzministerin Meisi Bolaños Weiss ist dies trotzdem eine positive Nachricht, denn die Ministerin ist zur Verwalterin der gähnenden Leere auf den offiziellen Konten der Regierung geworden. In Havanna wird jeder US-Dollar, jeder Euro und jeder Franken zweimal umgedreht, bevor er ausgegeben wird, denn Devisen sind chronisch knapp, seitdem die Corona-Pandemie den Tourismus hat einbrechen lassen, Kubas traditionelle Exporte kaum gefragt sind und die US-Regierung unter Donald Trump das Embargo auf ein noch nie dagewesenes Niveau verschärft hat.
Die finanziellen Daumenschrauben aus den USA, die die US-Dollar-Transfers über Western Union und andere Dienstleister nahezu zum Erliegen gebracht haben, seien für die Finanzkrise auf der Insel mitverantwortlich, so Unterhändler Cabrisas. Das sind Argumente, die die 14 kubanischen Gläubiger des Pariser Clubs akzeptierten, um einem Aufschub der Zahlungsverpflichtungen zuzustimmen. Für Pavel Vidal, kubanischer Finanzexperte und Professor an der kolumbianischen Javeriana-Universität in Cali, ist es ein nachvollziehbarer Schritt. »Der Aufschub nützt beiden Seiten: Kuba, weil das Land nicht erneut zum Aussätzigen der Finanzmärkte stilisiert wird, aber auch dem Pariser Club. Er muss das Umschuldungsabkommen von 2015 nicht als gescheitert abschreiben«.
De jure behält Kuba damit zwar den Zugang zu internationalen Krediten, aber de facto hat die Insel keine Chance auf Kredite, solange die US-Sanktionspolitik beibehalten wird und der internationale Tourismus nicht wieder anspringt. Das, aber auch die in Kuba produzierten Corona-Impfstoffe sind ein kubanischer Hoffnungsschimmer, parallel dazu bemüht sich die Regierung in Havanna wegzukommen von der Ausrichtung der Insel auf den US-Dollar.
Andere Devisen, vor allem der Euro, aber auch das britische Pfund oder der Schweizer Franken sollen in Kuba an Bedeutung gewinnen. Für Touristen werden ab dem 21. Juni zudem elektronische Bezahlkarten angeboten, die mit Bargeld aufgeladen werden und nur auf der Insel gelten.
So versuchen die kubanischen Banken, die allesamt auf den Sanktionslisten der USA stehen, neue Optionen für die Besucher der Insel zu schaffen. Deren Zahl steigt langsam wieder an, und für die Wintersaison hoffen Experten bereits auf die teilweise Rückkehr der Normalität – dann sollen Besucher wie Einheimische im besten Falle geimpft sein.
Für Pavel Vidal ist allerdings die Kehrtwende der kubanischen Banken weg vom US-Dollar und hin zu anderen internationalen Währungen nur bedingt nachvollziehbar. »Seit 2019 haben Banken und Finanzministerium auf die Dollarisierung der Insel gesetzt. Die Devisen-Supermärkte wurden eingerichtet, die Besteuerung der US-Dollar-Transfers aufgehoben und nun erfolgt die Rolle rückwärts«, kritisiert der Ökonom. Es fehle eine klare Strategie hinter der Währungspolitik der Insel.
Die Hoffnung, dass sich mit der Vereidigung von Joe Biden als neuer US-Präsident auch die Sanktionspolitik der Vereinigten Staaten langsam aber sicher abgebaut werde, hat sich ein knappes halbes Jahr nach seiner Vereidigung schlicht nicht erfüllt. Dies ist auch ein Grund für den währungspolitischen Umschwung auf der Insel.
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