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Vergabefehler als Kernkompetenz
Daniel Lücking zum Beschaffungsunwesen der Bundeswehr
Rund um die Beschaffung des neuen Standardgewehrs der Bundeswehr entwickelt sich in altbekannter Manier ein teures Debakel. Wieder einmal hat das Bundesamt für Beschaffungswesen der Bundeswehr gepatzt. Dieses mal ist es kein zu klein geratener Panzer, in den Soldat*innen nur dann passen, wenn sie lebenswichtige Ausrüstung nicht am Leib tragen, sondern »nur« ein Verfahrensfehler. Zum falschen Zeitpunkt wurde ein Anteil des Angebots geändert und nun scheint die Entscheidung für den ohnehin umstrittenen Waffenhersteller Haenel hinfällig.
Es ist zu begrüßen, dass nun wohl doch kein Unternehmen mit saudischen Anteilseignern den Zuschlag für 120 000 Gewehre bekommt, die Jahrzehnte im teuren Dauereinsatz sein werden. Dass die Behörde, die an ihrem Hauptsitz in Koblenz auch gern »Bundesamt für Wehrtechnik und Bestechung« genannt wird, stets in ihrer Kerndisziplin versagt, darf nicht länger hingenommen werden.
Wenn rund 10 500 Beamt*innen nicht überblicken, welchen Bedarf die Truppe hat und welche Vorgaben an die Hersteller zu machen sind, dann erhält sich hier ein Apparat selbst, der besser durch externe Berater*innen besetzt wäre. Zu denen gibt es ab und an Untersuchungsausschüsse und – immerhin theoretisch – Regressforderungen.
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