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Ideenlos in der Krise
Yoshihide Suga tritt wegen seiner ideenlosen Corona-Politik und den Olympischen Spielen zurück
»Der Bekämpfung des Coronavirus möchte ich meine volle Kraft widmen«, erklärte Yoshihide Suga am Freitagmittag auf einer Pressekonferenz. Was erst mal kaum erwähnenswert klang, weil man dies von Japans Premierminister ja nicht anders erwartet, ging jedoch mit einem Paukenschlag weiter: »Mit diesem Gedanken habe ich beschlossen, bei der nächsten Wahl um den Parteivorsitz nicht erneut anzutreten.« Wenn Ende des Monats die regierende Liberaldemokratische Partei (LDP) ihren neuen Parteichef kürt, ist Suga also nicht mehr dabei. Und das war dann doch erwähnenswert. Denn mit seinem Verzicht auf den Parteivorsitz erklärte der 72-jährige Suga faktisch seinen Rücktritt als Regierungschef - wegen der Parlamentsmehrheit der rechtskonservativen LDP wird der Parteichef gewöhnlich auch Premier. Spätestens im November wählt Japan ein neues Unterhaus.
Die Nachricht am Freitag kam überraschend, bisher galt Suga parteiinternen Rivalen als der Mann, an dem man im Kampf um den Premiersposten vorbeikommen musste. Dass er nun freiwillig das Feld räumt, ist dennoch folgerichtig: Denn Suga, der das Amt erst vor einem Jahr von seinem zurückgetretenen Parteikollegen Shinzo Abe übernommen hatte, verlor nach anfangs hohen Beliebtheitswerten schnell an Popularität. Dem studierten Juristen, der die Politik seines Vorgängers weitgehend fortsetzte, fehlte von Anfang an ein eigenes Profil. Zwar trieb er die Digitalisierung mit der Schaffung einer neuen Behörde voran und gab das Ziel aus, Japan bis 2050 klimaneutral zu machen. Bei zu vielen anderen Themen wirkte Suga jedoch ideenlos und reagierte nur auf Entwicklungen. Vor allem trifft dies auf das Management der Coronakrise zu. So versuchte Suga, durch ein Subventionsprogramm für Inlandstourismus eine Balance zwischen Infektionsprävention und Wirtschaftsunterstützung zu erreichen, was aber nur zu mehr Ansteckungen führte. Auch in den Folgemonaten schreckte er vor deutlichen Maßnahmen zurück. Trotz des Ausnahmezustand, in dem sich Tokio und andere Regionen seit Monaten befinden, spracht Suga nur Appelle aus, aber keine Verbote. Auch das Festhalten an den Olympischen und Paralympischen Spielen hat bei der Infektionseindämmung nicht geholfen. Felix Lill, Tokio
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