- Politik
- Demonstration in Berlin
Tausende setzen bei #unteilbar ein Zeichen für Solidarität
Laut Veranstaltern demonstrierten am Samstag 30.000 Menschen in Berlin / Über 340 Organisationen mobilisierten in die Hauptstadt
Es ist drei Wochen vor der Bundestagswahl, der Wahlkampf ist in seiner heißen Phase, Zeit für außerparlamentarische Bewegungen, ihren Forderungen auf der Straße Ausdruck zu verleihen. So auch für das #unteilbar-Bündnis, das unter dem Motto »Für eine solidarische und gerechte Gesellschaft« am Samstagnachmittag durch Berlin-Mitte gezogen ist. Laut Polizeiangaben verlief die Demonstration ohne Zwischenfälle.
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#unteilbar will eine Reaktion auf den Rechtsruck der Gesellschaft sein und dabei unterschiedliche Themen verbinden: soziale Gerechtigkeit, Klimaschutz, Mietenwahnsinn in Großstädten, das marode Gesundheitssystem oder die Situation in Afghanistan. All das gefährde den sozialen Zusammenhalt, so das Bündnis. Über 340 Organisationen mobilisierten nach Berlin. Darunter waren der Deutsche Gewerkschaftsbund (DGB), Pro Asyl und die Klimabewegung Fridays for Future. Auch Vertreter von Linkspartei, SPD und Grüne waren bei dem Protestzug dabei.
Wegen der Pandemie gab es am Samstag nicht einen, sondern viele Startpunkte, verteilt auf eine Strecke von über zwei Kilometern. Die Organisationen verteilten sich auf sechzehn Blöcke mit sechzehn Lautsprecherwagen. Trotz des Bahnstreiks kamen laut Bündnis 30.000 Menschen zusammen.
Die Demonstration begann mit einer Auftaktkundgebung im Bereich der Straße des 17. Juni, des Brandenburger Tors und des Potsdamer Platzes, bewegte sich dann zum Alexanderplatz, hinter dem ein Abschlussprogramm bis zum Abend organisiert war, das auch als Stream übertragen wurde. Es sprachen unter anderem die Fridays-for-Future-Aktivistin Carla Reemtsma, der Geschäftsführer des Paritätischen Wohlfahrtsverbands Ulrich Schneider und die Journalistin und Gründerin des Missy Magazines Chris Köver. Außerdem wurde eine Videobotschaft des US-amerikanischen Whistleblowers Edward Snowden ausgestrahlt. Musik kam unter anderem von dem Rapper Max Herre.
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#unteilbar hat erstmals im Herbst 2018 auf sich aufmerksam gemacht. Damals gingen über 240.000 Menschen auf die Straße - viel mehr als erwartet. Die Demonstration fand damals kurz nach Hetzjagden auf Geflüchtete in Chemnitz und rechtsradikalen Demonstrationen in Köthen statt. Anschließend organisierte das #unteilbar-Bündnis weitere Demonstrationen, unter anderem nach dem rechtsextremistischen Anschlag auf die Synagoge in Halle.
Ulrich Schneider vom Paritätischen Gesamtverband schlug dann auch den Bogen zur ersten #unteilbar-Demo 2018. Er beklagte, dass sich seitdem in Deutschland kaum etwas zum Besseren gewandelt habe. Vielmehr hätten sich in diesen drei Jahren die Armut und die Zahl derer, die ausgegrenzt werden, noch vergrößert. Schneider sprach von einer Schande.
Wiebke Judith von Pro Asyl lenkte indes den Blick auf die humanitäre Katastrophe in Afghanistan, wo die islamistischen Taliban wieder die Macht an sich gerissen haben. Trotz der offensichtlichen Not in dem Land am Hindukusch hätten viele Politiker aber vor allem betont, dass sich die Situation von 2015, als verhältnismäßig viele Geflüchtete nach Deutschland kamen, nicht wiederholen dürfe. Tatsächlich nicht wiederholen dürfe sich aber Verantwortungslosigkeit, forderte Judith. Menschen in Not müsse geholfen werden, etwa über Aufnahmeprogramme von Bund und Ländern.
Anna Spangenberg vom Organisatoren-Team zog im Anschluss ein positives Fazit der Veranstaltung: »Als unteilbare Zivilgesellschaft haben wir heute unüberhörbar klar gemacht: Wir wollen andere politische Prioritäten und lassen uns nicht gegeneinander ausspielen.« Mit Agenturen
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