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Eine Frage der Haltung
Wolfgang Hübner über die nötige Neuorientierung der Linkspartei
Selbst verschuldetes Debakel; unzureichend wahrgenommenes Profil; ein Scheitern in der Art und Weise, wie Politik gemacht wurde; die Gefahr, sich als bundespolitische Kraft zu verabschieden; jetzt kein »Weiter so«; die Art des Mitregierens müsse auf den Prüfstand, so Sahra Wagenknecht – das sind keine aktuellen Äußerungen aus der Linken, sondern aus der PDS nach den katastrophalen Wahlen zu Bundestag sowie Landtag in Mecklenburg-Vorpommern 2002. Sie lesen sich wie eine Schablone für heute.
Es ist der ewige Zwiespalt von Linken in kapitalistischen Verhältnissen: Wie groß ist der Gestaltungsspielraum für soziale, alternative Politik? Genügt den Wählern die oppositionelle Empörung? Wie stark ist der Anpassungsdruck? Dafür gibt es keine immergültigen Antworten; eine linke Partei muss sich ihre Haltung dazu immer wieder neu erstreiten. Schwierig wird es, wenn Wähler soziale Sicherheit als wichtigstes Thema empfinden, aber der Partei, die sich genau das auf die Fahne schreibt, immer weniger Kompetenz zutrauen. Ein klassischer Fall von unzureichend wahrgenommenem Profil. Viel zu besprechen für Die Linke, die sich wieder einmal kein »Weiter so« leisten kann. Und die zu ihrem Glück noch auf eine kleine Bundestagsfraktion zurückgreifen kann. Das immerhin ist der Unterschied zu 2002.
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