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Sondieren, bis es richtig rummst
Martin Kröger kann die Manöver der SPD-Spitze nicht richtig nachvollziehen
Warum SPD und Grüne in dieser Woche parallel in zwei Dreier-Runden mit der FDP bzw. der Linken sondieren, ist nur schwer nachvollziehbar. Mit ihrem seltsamen Kurs für die Doppelsondierungen hat sich die SPD-Spitze nämlich ganz selbstverschuldet in ein Patt mit den Grünen hineinmanövriert, die bei der Abgeordnetenhauswahl nur sehr knapp hinter den Sozialdemokraten lagen. Auf Biegen und Brechen möchte SPD-Spitzenkandidatin Franziska Giffey offenbar eine Koalition mit der neoliberalen FDP durchboxen, die bisher vor allem in der Hauptstadt damit aufgefallen ist, dass sie die Wohnungseigentumsquote der Berlinerinnen und Berliner in Zukunft erhöhen will. Dass der freie Markt bei der Wohnungsnot jedoch nur alles schlimmer macht, haben selbst bei den Sozialdemokraten nach Jahren der Gentrifizierung mit ihren massiven sozialen Folgen viele erkannt.
Man darf gespannt sein, wie diese festgefahrene Situation aufgelöst werden soll, ohne dass es einen Gesichtsverlust hier oder dort in der SPD gibt. Aktuell wird fleißig aufgemuskelt, hinter vorgehaltener Hand wird sogar gedroht, dass eine Ampel-Koalition an fehlenden Mehrheiten scheitern könnte. Ein solches Bündnis würde dann freilich keinen Aufbruch erzeugen, sondern wäre von Beginn an ein gescheiterter Zusammenschluss. Sondieren, bis es richtig rummst, das war von Beginn an kein guter Plan, um eine neue Koalition zu schmieden.
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