- Politik
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Mit Punk-Rezepten aus der Krise
Sachsens Linke bestätigt Chefs - Zwei Bewerber für Fraktionsspitze
Susi Schaper bemühte die Klassiker: Karl Liebknecht - und die Hamburger Punkband Slime. »Die Geschlagenen von heute werden die Sieger von morgen sein«, zitiert die Chefin der sächsischen Linken den Anführer der Arbeiterbewegung: »Die Niederlage ist ihre Lehre.« Ihre Partei hat bei der Bundestagswahl auch im Freistaat eine krachende Pleite eingefahren: 9,3 Prozent, das schwächste Ergebnis seit 1990. Nur noch vier sächsische Abgeordnete sitzen in der auf 39 Sitze geschrumpften Bundestagsfraktion. Dass es diese überhaupt gibt, ist immerhin auch einem sächsischen Erfolg zu danken: dem Gewinn eines Direktmandats durch Sören Pellmann in Leipzig.
Auf einem Parteitag in Schkeuditz stellte der Landesverband die Frage nach Lehren aus der Niederlage. Zu deren Ursachen hätten unklare Positionen bei Fragen wie Zuwanderung, Klimaschutz und in der Außenpolitik gehört, hieß es. »Die Wähler und auch Teile der Partei wissen nicht mehr, wofür wir stehen«, sagte Luise Neuhaus-Wartenberg, Kreischefin in Nordsachsen. Dabei sei das Wahlprogramm gut gewesen, wurde oft betont.
Zugleich gab es ein »permanentes Schlechtreden der eigenen Partei durch hoch bezahlte Mitglieder der Bundestagsfraktion«, klagte die Bundestagsabgeordnete Caren Lay. »Das selbstgerechte Auftreten Einzelner zerstört die Partei«, ergänzte der Leipziger Landtagsabgeordnete Marco Böhme und verwies auf das Rezept, das die lange ebenfalls heillos zerstrittene SPD zum Wahlsieg geführt habe: »Schnauze halten und entschlossen nach vorn.«
Ähnlich, nur poetischer, klingt die Devise der von Schaper zitierten Hamburger Punker. »Je kleiner wir sind / desto größer der Drang sich aufzuspalten«, sangen diese im Song »Zusammen« von 1994. Es sei aber Zeit »anzufangen damit aufzuhören«. Das empfiehlt die Chemnitzerin der Bundespartei um so mehr, als es sich in Sachsen bewährt habe. Der lange in Grabenkämpfe verstrickte Landesverband hatte sich 2019 entschlossen, eine Flügel übergreifende Doppelspitze zu installieren. Neben Schaper als Vertreterin der Parteilinken gehört ihr der Leipziger »Realo« Stefan Hartmann an.
Das Experiment sei anfangs auch bei ihm auf Skepsis gestoßen, sagte Rico Gebhardt, Chef der Landtagsfraktion. Nun empfahl er die Fortsetzung. Der Parteitag bestätigte Schaper und Hartmann denn auch in ihren Ämtern und stattete sie mit mehr Rückhalt aus. Die Chemnitzerin kam auf 71,6 Prozent, fast zwölf Punkte mehr als 2019. Hartmann erhielt 76,5 Prozent, ein Plus von 14 Punkten. Dämpfer musste das Führungsduo aber wie schon 2019 bei der Besetzung weiterer Vorstandsposten hinnehmen.
Vor zwei Jahren wurde die von ihnen als Landesgeschäftsführerin favorisierte Plauenerin Janina Pfau nur mit Ach und Krach gewählt; ihr als »Anker« in der Geschäftsstelle beworbener Vorgänger Thomas Dudzak zog als Schatzmeister gegen Andrea Kubank aus Bautzen den Kürzeren. Diesmal versagte der Parteitag Pfau sogar gänzlich die Wiederwahl und entschied sich für Lars Kleba. Als Stellvertreter unterlag Bautzens Kreischef Silvio Lang, den Hartmann als Vertreter des ländlichen Raums beworben hatte, gegen den Chemnitzer Stadtchef Tim Detzner. Als Landesvize gewählt wurde auch Ilse Lauter, langjährige Chefin der Ratsfraktion Leipzig.
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Auf dem Parteitag erklärte Gebhardt, dass er am Dienstag erneut als Fraktionschef kandidiert. Er sei »ein alter Hase, aber gehöre nicht zum alten Eisen«, sagte der 58-Jährige, der seit 2012 amtiert. Die 14 Abgeordneten haben indes die Wahl: Auch Marco Böhme erklärte auf dem Parteitag seine Bewerbung. Die Fraktion arbeite fleißig und professionell, aber sie müsse »mehr eigene Themen setzen und auch Waden beißen«.
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