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Popcorn raus - die Ampel legt los
Daniel Lücking über die ersten Streitigkeiten der Ampel-Koalition
Autolobbyismus im Verkehrsministerium kommt etwa so unerwartet, wie das alljährliche Weihnachtsfest. Nachdem die Koalitionär*innen bei der Präsentation ihres Regierungsvertrages betont harmonisch auftraten, beginnt nun wohl die Realpolitik und es fliegen die ersten Fetzen. Den Auftakt machte der designierte FDP-Verkehrsminister Volker Wissing über das konservative Verlautbarungsorgan »Bild« und provozierte im Interview mit der Aussage, Dieselfahrer*innen schadlos stellen zu wollen.
Mit grüner Handschrift war der FDP im Koalitionsvertrag abgerungen worden, die defacto Subventionierung des Dieselmotors aufzugeben und den etablierten Preisvorteil zu tilgen. Was einst Gewerbetreibende entlasten sollte, war zuletzt eher Anreiz für die Autoindustrie, PS-starke Innenstadtpanzer der SUV-Kategorie mit Dieselmotoren auszustatten. Wer nach dem Weggang des CSU-Skandalministers Andreas Scheuer Chancen in der Ampel-Regierung sah, im Verkehrsministerium könne über mehr nachgedacht werden, als über die Interessen der Autolobby, kommt nun auf dem Boden der Realität an. Wissing beerdigt damit die Hoffnungen auf eine echte Verkehrswende, die mit Geld für den ÖPNV- und den Bahnsektor möglich geworden wäre. Wir warten gebannt, wo es als Nächstes knallt.
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