- Politik
- Wahlkampf in Portugal
Cleverer Taktierer
Portugals Premier António Costa kann auf ein neues Mandat hoffen
Am letzten Januarsonntag entscheidet sich sein weiteres politisches Schicksal: Dann kommt es zu vorgezogenen Parlamentswahlen in Portugal. Der amtierende Ministerpräsident António Costa von der sozialdemokratischen Sozialistischen Partei (PS) rechnet sich gute Chancen aus, auch an der Spitze des nächsten Kabinetts zu stehen. Seine Landsleute forderte der PS-Chef jetzt auf, dann denjenigen die Quittung zu präsentieren, die »die Krise eingeleitet haben«. Er selbst, so Costa, habe sich das Szenario, das seiner Partei zupass kommt, nicht gewünscht.
Ende Oktober war der Etatentwurf der sozialistischen Minderheitsregierung von links und rechts abgelehnt worden. Kommunisten, Grünen und Linksblock als Stützparteien war die soziale Komponente zu klein geraten. Daraufhin hatte der konservative Staatschef Marcelo Rebelo de Sousa seine Ankündigung wahr gemacht und die Versammlung der Republik aufgelöst. Costa und seine PS spekulieren deutlich auf eine eigene Mehrheit im Parlament.
In das jetzige Amt gelangte Costa 2015 über das Sprungbrett Bürgermeister von Lissabon - seit 2007 hatte er an der Spitze der Stadtverwaltung gestanden. Zugunsten seiner Kandidatur war Costa zuvor als Innenminister im Kabinett von José Sócrates zurückgetreten. Mit ihm an der Spitze erlebte die schwächelnde PS in der Hauptstadt einen märchenhaften Aufschwung.
Bei seiner letzten Wiederwahl 2013 erhielt Costa mehr als 50 Prozent der Stimmen. Vor seiner langen politischen Karriere als Abgeordneter im portugiesischen und Europäischen Parlament war der volkstümliche Costa, 1961 in Lissabon geboren, als Anwalt tätig. Von ideologischen Scheuklappen hält der Sohn eines in Mosambik geborenen kommunistischen Schriftstellers indischer Abstammung wenig. 2015 bootete er die Rechte aus und holte die Linksparteien - auch die KP - als Tolerierungspartner an Bord. Eine solche Option ist, trotz des aktuellen Zerwürfnisses, auch jetzt nicht ganz von Tisch.
Das »nd« bleibt gefährdet
Mit deiner Hilfe hat sich das »nd« zukunftsfähig aufgestellt. Dafür sagen wir danke. Und trotzdem haben wir schlechte Nachrichten. In Zeiten wie diesen bleibt eine linke Zeitung wie unsere gefährdet. Auch wenn die wirtschaftliche Entwicklung nach oben zeigt, besteht eine niedrige, sechsstellige Lücke zum Jahresende. Dein Beitrag ermöglicht uns zu recherchieren, zu schreiben und zu publizieren. Zusammen können wir linke Standpunkte verteidigen!
Mit deiner Unterstützung können wir weiterhin:
→ Unabhängige und kritische Berichterstattung bieten.
→ Themen abdecken, die anderswo übersehen werden.
→ Eine Plattform für vielfältige und marginalisierte Stimmen schaffen.
→ Gegen Falschinformationen und Hassrede anschreiben.
→ Gesellschaftliche Debatten von links begleiten und vertiefen.
Sei Teil der solidarischen Finanzierung und unterstütze das »nd« mit einem Beitrag deiner Wahl. Gemeinsam können wir eine Medienlandschaft schaffen, die unabhängig, kritisch und zugänglich für alle ist.
