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- Portugal nach der Wahl
Costas Sozialisten sind am Ziel
Peter Steiniger zum Ausgang der portugiesischen Parlamentswahl
Es war eine klare Angelegenheit: Portugals sozialdemokratische Sozialisten haben bei der Parlamentswahl am Sonntag die Konservativen deutlicher als erwartet hinter sich gelassen. Knapp 42 Prozent der abgegebenen gültigen Stimmen sichern der PS nach dem Wahlsystem mindestens 117 der 230 Sitze in der Assembleia da República und damit die absolute Mehrheit in der Kammer. Sie profitierte am stärksten von der Inszenierung der Wahlkampagne als Zweikampf zwischen ihrem populären Ministerpräsidenten António Costa und PSD-Oppositionsführer Rui Rio. Dem fielen Zerwürfnisse in der eigenen Partei auf die Füße; viele Briefwähler hatten bereits ihr Kreuz gemacht, als sie zum Schlussspurt ansetzte. Mit der Ankündigung, im Falle einer Wahlniederlage die Führung der PS niederzulegen, hatte Costa sein Lager zusätzlich mobilisiert.
Der Plan der PS, das Momentum zu nutzen und mit vorgezogenen Neuwahlen freie Hand zu erhalten, ist auch in anderer Hinsicht aufgegangen. Die kleinen linken Parteien haben sich mit ihren berechtigten Forderungen zugunsten von Löhnen, Renten, Gesundheit und Sozialem im Streit um den Haushalt überreizt. Die kommunistisch-grüne Wahlallianz CDU büßt ebenso an Gewicht im Parlament ein wie der plurale Linksblock BE, dessen Fraktion dramatisch geschrumpft ist. Lange erfolgreich als Auffangbecken für unzufriedene Sozialisten-Wähler, ging diesmal der Sog hin zur PS. Dieser fehlen künftig linke Stützparteien als wichtiges Korrektiv.
Auf der Rechten verdrängen neue alte Parteien. Der Aufstieg der Ultraliberalen sowie der nationalistischen Chega zur - mit viel Abstand zur PSD - drittstärksten Kraft war absehbar. Teile der Medien und des konservativen Lagers haben die Faschisten hoffähig gemacht. Doch die Portugiesen gaben ihnen nicht die Rolle des Königsmachers.
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