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Die Luft wird dünn
Über Sinn und Zweck der Linkspartei angesichts der Austritte
Rück- und Austritte gab es bei der Linken in den letzten Wochen einige, die einen gingen wegen nicht genehmer Parteipositionen zu Nato oder Russland, andere im Zuge der #LinkeMeToo-Kampagne. Beides scheint aber nur Anlass, das Problem sitzt tiefer. Für seine Lösung wäre die parteiinterne mit der Makroebene zusammen zu denken:
Die bürgerlichen Parteien und Medien nehmen begierig jeden parteiinternen Streit zum Anlass, die Linke, in der einige wohl immer noch eine Gefahr für die ungehinderte Kapitalakkumulation sehen, loszuwerden.
Die Aus- und Rücktritte entsprechen daher einer Entwicklung, die seit Jahren läuft: Seit die Grünen sich von der CDU nur noch in Nuancen unterscheiden, ist in der Parteienkonkurrenz eine Stelle frei, die Die Linke einnehmen soll: die bisschen rebellisch-linke, aber im Zweifelsfall brav-staatstragende Partei ohne wahrnehmbaren Unterschied zu den Mitbewerbern.
Diese Signale werden gehört. Die pluralistische Parteienfolklore aber hat die Angewohnheit, sich zwei Varianten von Konformismus, nämlich einen Realo- und einen Fundi-Flügel zu leisten, um möglichst viele Wähler zu gewinnen. Polarisierung und Streit im Inneren sind nicht Makel, sondern Wesen der Partei. Und die Linkspartei ist dazu verdammt, sich auf dem Parteienmarkt zu verdingen. Auf diesem hatte sie bisher lediglich die Funktion, sich - stellvertretend für ihre Wähler, Ex-DDR-Bürger und die Armen im Lande - dafür zu schämen, dass es in Deutschland noch Leute gibt, die links wählen, DDR-Bürger waren oder arm sind. Jetzt, wo die Parteivergangenheit auf gewünschte Weise bewältigt scheint, indem von der Partei kaum noch was übrig ist, soll es auch damit vorbei sein: Wo man früher immerhin noch linkes Schämen statt Klassenkampf gelten ließ, ist jetzt auch das Schämen passé.
Jene Mitglieder, die nun den Austritt aus der Partei den innerparteilichen Kämpfen vorziehen und das mit ihrem Ärger über andere Mitglieder begründen, scheinen zu glauben, dass Parteipolitik an einzelnen Personen klebt. In Wahrheit ist es umgekehrt: Die einzelnen Personen kleben an der Parteipolitik, sie sind selbst nur Ausdruck von Konflikten und geben dem Stand der Interessenverhältnisse innerhalb wie außerhalb der Partei ein Gesicht.
Denn demokratische Parteien werden nicht getragen vom Glauben an eine Idee, sondern von den Möglichkeiten, die ihnen der bürgerliche Staat lässt. Die sind für Linke so gering, dass es für die meisten von ihnen sinnvoller schien, sich einer Sammelpartei mit vagen Grundsätzen anzuschließen, statt innerhalb einzelner Kleinstparteien in der politischen Bedeutungslosigkeit zu verschwinden. Als Alternative zu Kompromisslerei oder dem Austragen des Streits bleiben dann nur noch Spaltung oder Austritt. Verlassen haben daher die Partei auch solche, denen nicht an Politik, sondern vor allem an Selbstdarstellung oder Kultur gelegen war (während die Schlaumeier in der Kultur wiederum glauben, sie könnten bessere Politiker sein, weil sie bessere Ideen haben). Tragisch waren die Fälle stets, in denen Künstler nicht mehr zwischen den Interessen und Möglichkeiten der Politik und denen der Kunst unterscheiden wollten - man denke nur an Wolf Biermann. Wer sich nicht auf eines beschränken will, ruiniert meistens beides.
Die Linke soll, geht es nach der herrschenden Klasse, regierungsfähig werden. Nur so wird sie definitiv von einer sozialistischen zu einer bürgerlichen Partei - und damit die Erinnerung an die Möglichkeit des Sozialismus zerstört. Eine jeder politischen Mode hinterherrennende Wendehalsigkeit, die sich über die Flügel hinweg am Neoliberalismus orientiert, scheint aber gescheitert zu sein. Vielleicht sollte man es jetzt mal mit Bolschewismus versuchen. Der ist hierzulande nicht hoch angesehen, aber das ist die derzeitige Partei Die Linke mit ihren 4 Prozent ja auch nicht.
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