- Kommentare
- Kommentar/ Koalition in NRW
Kleineres Übel
Sebastian Weiermann über die grüne Regierungsbeteiligung in NRW
Zum Schluss der stundenlangen Debatte über den nordrhein-westfälischen Koalitionsvertrag ergriff beim grünen Landesparteitag Felix Banaszak das Wort. Der Landesvorsitzende sagte sinngemäß, die Partei solle dem Koalitionsvertrag zustimmen, weil die Grünen immerhin versuchen werden, das von Abbaggerung bedrohte Dorf Lützerath zu retten. Bei anderen Koalitionen sei klar, dass Lützerath der Braunkohle geopfert würde. Banaszaks Ausführung macht durchaus Sinn, deutet allerdings noch auf eine gravierdende Schwäche der Partei hin. Die Grünen haben sich selbst zur Partei des kleineren Übels gemacht. Dass sie etwas zumindest probieren, soll ausreichen, um für sie zu stimmen.
Für viele aus dem klimabewegten Umfeld der Grünen ist das zu wenig. Das wurde auch durch den Protest beim Parteitag deutlich. Sie verlangen von der Partei Prinzipientreue. Die Koalition mit der CDU könnte somit Teile des politischen Vorfelds dauerhaft verschrecken. Zu viele Kompromisse, zu wenig klare Haltung. Das wäre für die Grünen dauerhaft schädlich, ihren Erfolg haben sie auch der Nähe zur Umwelt- und Klimabewegung zu verdanken.
In der neuen App »nd.Digital« lesen Sie alle Ausgaben des »nd« ganz bequem online und offline. Die App ist frei von Werbung und ohne Tracking. Sie ist verfügbar für iOS (zum Download im Apple-Store), Android (zum Download im Google Play Store) und als Web-Version im Browser (zur Web-Version). Weitere Hinweise und FAQs auf dasnd.de/digital.
Das »nd« bleibt gefährdet
Mit deiner Hilfe hat sich das »nd« zukunftsfähig aufgestellt. Dafür sagen wir danke. Und trotzdem haben wir schlechte Nachrichten. In Zeiten wie diesen bleibt eine linke Zeitung wie unsere gefährdet. Auch wenn die wirtschaftliche Entwicklung nach oben zeigt, besteht eine niedrige, sechsstellige Lücke zum Jahresende. Dein Beitrag ermöglicht uns zu recherchieren, zu schreiben und zu publizieren. Zusammen können wir linke Standpunkte verteidigen!
Mit deiner Unterstützung können wir weiterhin:
→ Unabhängige und kritische Berichterstattung bieten.
→ Themen abdecken, die anderswo übersehen werden.
→ Eine Plattform für vielfältige und marginalisierte Stimmen schaffen.
→ Gegen Falschinformationen und Hassrede anschreiben.
→ Gesellschaftliche Debatten von links begleiten und vertiefen.
Sei Teil der solidarischen Finanzierung und unterstütze das »nd« mit einem Beitrag deiner Wahl. Gemeinsam können wir eine Medienlandschaft schaffen, die unabhängig, kritisch und zugänglich für alle ist.
Vielen Dank!
