Wie im Knast

Susans Gesicht erscheint auf einem Laptop-Bildschirm in Berlin. Sie trägt eine dicke Jacke, die Kapuze über den Kopf gezogen. Ihre Stimme klingt leise. Es ist Ende Januar und bitterkalt in Medininkai, einem kleinen litauischen Ort an der Grenze zu Weißrussland. Am Rande des Dorfes liegt das Flüchtlingslager, das Susan seit sieben Monaten nicht verlassen darf.

Die Krankenschwester, die eigentlich anders heißt, stammt aus Kamerun und überquerte im Sommer 2021 wie Tausende andere Menschen auf der Flucht die Grenze von Weißrussland nach Litauen. Sie wurde verhaftet und landete in Medininkai. Dort sei sie mit etwa 300 anderen Frauen und LGBTIQ*-Personen untergebracht, sagt sie im Videogespräch. Viele kämen aus dem Irak, aber auch aus Kamerun, Sri Lanka, Indien, dem Kongo, der Elfenbeinküste und Gabun.

Wie das Lager aussieht? Susan bewegt die Handykamera durch den Raum: ein Wohncontainer mit vier Betten. Sie öffnet die Tür. Draußen ist ein schmaler Streifen weißen Schnees zwischen eng beieinanderstehenden Containerreihen zu sehen. Gemeinschaftsräume gebe es nicht, sagt Susan. »Wir haben keinen Platz für irgendetwas. Wir machen Sport in der Küche.«

Am schlimmsten seien die hygienischen Zustände und die mangelnde medizinische Versorgung. Für 300 Menschen gebe es zwölf Toiletten, drei Waschmaschinen, zwei Trockner und zwölf Duschen. »Egal wie gut man die Toiletten putzt, sie sind immer schmutzig«, sagt Susan. Vom Duschwasser aus den Tanks bekomme sie Ausschlag. Krankheiten wie Krätze seien verbreitet. Sie leide unter Bauchschmerzen, aber werde nicht richtig untersucht. »Sie geben uns einfach nur Paracetamol.«

Susan greift neben sich und hält eine Styroporpackung vor die Kamera, stochert mit einer Gabel in gelblichem Reis. Die Portionen seien zu klein und nicht nahrhaft, sagt sie. Ihre Stimme wird lauter. Wenn es sehr kalt sei, falle die kleine elektrische Heizung im Container aus. »Wirklich heißes Wasser gibt es nur um 5 Uhr morgens. Um 9 Uhr ist es nur noch lauwarm.«

Die Frauen hätten keinen Schlüssel zu ihrem Wohncontainer. Es komme vor, dass Wachleute mitten in der Nacht hereinplatzen – auch wenn sich eine der Bewohnerinnen gerade umzieht. Wenn sie sich beschwere, höre sie Sprüche wie: »Geh doch zurück in dein Land.«

Was, wenn Susan das täte? Wenn sie das Geld annehmen würde, das Geflüchteten geboten wird, wenn sie zurückkehren? »Dann müsste ich ins Gefängnis«, sagt sie. Ihr Bericht, der sich im Rahmen dieser Recherche nicht unabhängig überprüfen lässt, beginnt in Kamerun, wo seit Jahren ein Bürgerkrieg herrscht. Im Zentrum des Konflikts steht die Auflehnung anglophoner Bevölkerungsteile gegen die frankophone Dominanz. Susan stammt aus dem englischsprachigen Teil des Landes. Sie ist lesbisch und engagierte sich in der LGBTIQ*-Bewegung. Ein heikles Unterfangen, denn homosexuelle Handlungen sind in Kamerun strafbar. Deshalb tat sie, was viele queere Menschen in repressiven Staaten tun: Sie heiratete und gründete eine Familie. Ihr Mann war schwul und arbeitete beim Militär.

Als jemand das Haus der Familie in Brand steckte, sei er ums Leben gekommen, erzählt Susan. So auch ihre älteste Tochter. Was genau passiert sei, habe sie nicht gewusst. Nur, dass sie wegmusste. Sie ließ ihre Kinder in der Obhut von Freunden und floh nach Nigeria. Inzwischen habe sie erfahren, dass sie in Kamerun per Haftbefehl gesucht werde. Die Ablehnung ihres Asylantrags sei zwei Tage nach der Anhörung gekommen, sagt sie. »Meine Geschichte wurde überhaupt nicht überprüft.« Auch der Einspruch blieb erfolglos.

Im Herbst letzten Jahres fand sich in Berlin und Brandenburg eine Gruppe von Aktivist*innen aus verschiedenen Projekten zusammen, um Frauen und LGBTIQ* im Camp in Medininkai zu helfen. Mit dabei sind Ru Gassauer von der antirassistischen Initiative Corasol und Eric Mbiakeu, der aus Kamerun geflüchtet ist und seit fünf Jahren in Brandenburg an der Havel lebt. Dort hat er den Verein Open Dreams Brandenburg gegründet, um andere Geflüchtete zu unterstützen. »Im September kam ein Hilferuf von einem Freund aus Berlin. Er schrieb, dass seine Freundin in diesem Camp wohnt«, sagt Mbiakeu. Bei einer Videokonferenz mit Inhaftierten habe er von den Bedingungen erfahren und beschlossen zu helfen.

Schnell fand sich eine Berlin-Brandenburger Initiative zusammen. Nachdem sich herausgestellt hatte, dass es damals keine Möglichkeit gab, Sachspenden ins Camp zu bringen, fokussierte sich die Gruppe auf rechtlichen Beistand und moralische Unterstützung. Mit Spendengeldern finanziert die Initiative einen Anwalt, der Susan vertritt. »Unser Ziel ist, damit Präzedenzfälle zu schaffen, die allen Betroffenen nutzen«, sagt Ru Gassauer.

Zugang zu den Camps hätten nur große Hilfsorganisationen wie das Rote Kreuz und die Caritas, erzählt Ewa Wołkanowska-Kołodziej in einem Zoom-Gespräch Mitte Februar. Die polnisch-litauische Journalistin sitzt in ihrem Wohnzimmer in Vilnius, Kinderstimmen sind im Hintergrund zu hören. Im Herbst hat sie die Initiative Sienos Grupė mitbegründet, um humanitäre Hilfe für Menschen zu leisten, die durch den Wald über die Grenze kommen. Litauen ist ein kleines Land mit nicht einmal drei Millionen Einwohner*innen. Erfahrungen mit Migration gebe es kaum, sagt Wołkanowska-Kołodziej. Politik und Gesellschaft seien überfordert, seit von Mai bis August 2021 mehr als 4000 Migrant*innen über die Grenze gekommen seien. In Litauen werden diese Fluchtbewegungen als gezieltes Mittel des belarussischen Präsidenten Alexander Lukaschenko gesehen, Druck auf die die EU auszuüben.

Die einzige Strategie der Regierung sei es, Geflüchtete nach Hause zu schicken, sagt die Journalistin. Dafür würden ihnen 1000 Euro geboten. »Bis August hat Litauen noch Asylanträge akzeptiert. Es gab ein ganz normales Prozedere. Als die Geflüchtetenzahlen in die Tausende gingen, hat die Regierung beschlossen, die Grenzen zu schließen. Dann wurde auch mit den Pushbacks angefangen.« Im August habe sie zum ersten Mal eine der Flüchtlingsunterkünfte besucht, die de facto Gefängnisse seien. »Das war der große Schock für mich.«

Im März seien dann weniger Menschen über die Grenze gekommen. Trotzdem organisiere die Initiative Sienos Grupė immer noch Bereitschaftsdienste in den Wäldern, wo sie Geflüchtete mit dem Nötigsten versorgen: Essen, Schlafsäcke, Kleidung.

Auch Susan kam vor einem Jahr durch den Wald. Sie habe nicht gewusst, wohin die Reise geht, als sie in Benin ins Flugzeug stieg. An einem Flughafen in der Türkei habe sie jemand zum nächsten Flug nach Minsk gebracht. Dort sei ihr der Pass abgenommen worden. Nach einer langen Autofahrt habe ein Mann sie in den Wald geschickt – ohne Papiere, ohne Geld. Dort wurde sie festgenommen.

Welche rechtliche Grundlage die Festnahmen und Inhaftierungen haben? »Litauen hat alle brutalen Maßnahmen, die wir auch bei anderen Ländern kritisieren, ergriffen«, sagt Karl Kopp, Leiter der Europa-Abteilung der Menschenrechtsorganisation Pro Asyl, im März am Telefon. Das bedeute: Gewalt an der Grenze, Pushbacks, Zaunbau, die Ausrufung eines Ausnahmezustands. »Das ganze Repertoire wurde gespielt.«

Im letzten Sommer habe sich die Gesetzeslage in Litauen verschärft: Der Zugang zum Asylverfahren sei massiv eingeschränkt worden, Schutzsuchende würden automatisch inhaftiert, der Rechtsschutz ausgehöhlt. Mit diesen Maßnahmen stehe das Asylrecht in Litauen insgesamt zur Disposition. Auch in anderen Ländern wie Polen, Griechenland oder Kroatien werde Völkerrecht ausgehebelt. Diese Situation dürfe aber nicht allein den europäischen Grenzstaaten angelastet werden, sagt Kopp. »Man muss auch die Staaten im Zentrum Europas kritisieren, die schweigend und wohlwollend die Härte an der Außengrenze beobachten und sagen: Gut, dass ihr den schmutzigen Türsteher-Job macht.«

Mittlerweile hat sich die Situation in Europa durch den Angriffskrieg Russlands verändert. Es sei gut, dass ukrainische Geflüchtete aufgenommen werden, sagt Kopp. »Aber wir wünschen uns, dass den anderen Menschen, die vor Krieg und Elend fliehen, die gleichen Rechte zuteilwerden.«

Inzwischen ist Anfang Juni. Im Camp ist es wärmer, sonst hat sich für Susan kaum etwas verändert. »Ich mache viel durch. Vielleicht ist es besser zu sprechen, wenn es mir besser geht«, schreibt sie über einen Messenger. Mithilfe ihres Anwalts versucht sie, eine Verbesserung ihrer Lage zu erreichen. »Die Klage gegen die illegale Inhaftierung wurde in der ersten Instanz teilweise positiv entschieden«, sagt Ru Gassauer. Zumindest die ersten drei Wochen ihrer Haft in Litauen seien von einem Gericht für illegal erklärt worden. Für diese Zeit bis zur Verhängung des Ausnahmezustands Ende Juli 2021 könne sie nun eine Entschädigung einfordern.

Auch habe Susan eine Klage zur Freilassung aus dem Camp gewonnen, berichtet Ru Gassauer. Allerdings bedeute »das absurde Urteil« nur, dass Susan nun das Freigelände des Camps nutzen darf, einen winzigen Grünstreifen. Die Anlage ganz zu verlassen, ist ihr nach wie vor verboten.

Die nächste Überlegung sei nun, eine Klage beim Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte einzureichen. Dazu seien die Unterstützer*innen aus Deutschland im Austausch mit einer litauischen Gruppe und verschiedenen Anwält*innen, um die Aussicht auf Erfolg einzuschätzen, berichtet Ru Gassauer. Inzwischen konnte die Gruppe mehrere Pakete mit Hygieneartikeln, Unterwäsche und Büchern nach Medininkai schicken. In Berlin und Brandenburg versuchen sie auf die Situation in Litauen aufmerksam zu machen – Ende März bei der Kundgebung von »Women in Exile« vor der litauischen Botschaft in Berlin und im Mai in Frankfurt (Oder) bei der Demonstration »Fight Fortress Europe«.

Ende Juni dann ein Lichtblick. Der Europäische Gerichtshof fällt ein Urteil, über das auch in deutschen Medien berichtet wird. Geklagt hatte ein Mann, der im November illegal über die Grenze nach Litauen gekommen und inhaftiert worden war. Sein Asylantrag wurde nicht registriert. Der EuGH urteilte, dass illegal Eingereiste einen Asylantrag stellen können müssen – auch wenn Notstandsregeln gelten. Menschen pauschal wegen illegaler Einreise zu inhaftieren, sei unzulässig. Grundsätzlich müsse nachgewiesen werden, dass die Person eine Gefahr für die nationale Sicherheit oder die öffentliche Ordnung darstelle.

Pro Asyl begrüßt das Urteil – genauso wie die Initiative in Berlin-Brandenburg. »Klar, die EuGH-Entscheidung macht Hoffnung, dass sich die gesetzliche Lage in Litauen ändern muss«, sagt Ru Gassauer. Auch litauische Gerichte hätten in Einzelfällen entschieden, dass eine Haft von inzwischen einem Jahr nur mit einem Ausnahmezustand nicht mehr gerechtfertigt werden könne. Wann sich aber tatsächlich etwas ändere, sei unklar.

»Noch sind die Schwarzen Frauen und LGBTIQ*, mit denen wir in Kontakt sind, im Lager inhaftiert. Sie berichten, dass sie aktuell noch stärker unter Druck gesetzt werden, Papiere vorzulegen, mit denen sie abgeschoben werden könnten«, sagt Gassauer. In einigen Fällen sei unklar, ob ihr Asylantrag überhaupt inhaltlich geprüft wurde. Hinzu kämen aktuell die Hitze in den Containern und die Mücken, gegen die sich die Inhaftierten nicht schützen können. »Mehrfach sind Menschen wegen der Hitze umgekippt. Als wir letzten Donnerstag auf Zoom gesprochen haben, ist eine Person im Nebenraum kollabiert.« Inzwischen aber hätten einige Inhaftierte Karten erhalten, mit denen sie das Lager verlassen und zurückkehren können.

Susan gehört bisher nicht dazu. Sie weiß nicht, wie es weitergeht. Kraft gebe ihr der Gedanke an ihren vierjährigen Sohn, erzählt sie. Ihre Wünsche für die Zukunft? Sobald sie freikomme, wolle sie sich mit LGBTIQ*-Aktivist*innen vernetzen und sich ehrenamtlich für andere Menschen engagieren – so wie sie in Kamerun für Ärzte ohne Grenzen gearbeitet hat. »Denn das gibt mir das Gefühl, lebendig zu sein.«

Werde Mitglied der nd.Genossenschaft!

Seit dem 1. Januar 2022 wird das »nd« als unabhängige linke Zeitung herausgeben, welche der Belegschaft und den Leser*innen gehört. Sei dabei und unterstütze als Genossenschaftsmitglied Medienvielfalt und sichtbare linke Positionen. Jetzt die Beitrittserklärung ausfüllen.
Mehr Infos auf www.dasnd.de/genossenschaft