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Machtwechsel in Schweden auf dem Weg
Ulf Kristersson von den Moderaten mit Bildung einer neuen Regierung beauftragt
Darauf hat der Chef der Moderaten Sammlungspartei lange hingearbeitet: Schwedens nächster Regierungschef heißt mit größter Wahrscheinlichkeit Ulf Kristersson. Am Montag war er der erste Gesprächspartner des Parlamentspräsidenten Andreas Norlén, der ebenfalls zu den Konservativen zählt. Norlén kam die Aufgabe zu, mit den Spitzen der Parteien zu sondieren, wer für die Nachfolge der sozialdemokratischen Ministerpräsidentin Magdalena Andersson auf eine Mehrheit im neuen Parlament zählen kann. Auf einer Pressekonferenz nach den Gesprächen mit den Vorsitzenden aller dort vertretenen Parteien außer Andersson gab Norlén bekannt, dass er Kristersson als aussichtsreichsten Bewerber um das Amt des Ministerpräsidenten sieht. Dieser ist nun beauftragt, eine tragfähige Koalition hinter sich zu versammeln. Eine Frist zur Regierungsbildung bekam Kristersson nicht gesetzt. Darüber soll der nach der Konstituierung des Reichstags neu zu wählende Parlamentspräsident entscheiden.
Bei den Wahlen zum Schwedischen Reichstag am vorvergangenen Sonntag hatte das Lager der bisherigen Opposition aus Moderaten, zwei weiteren bürgerlichen und den nationalistischen Schwedendemokraten (SD) eine knappe Mehrheit der Sitze errungen. Die Rechtsextremen zogen an den Moderaten vorbei und sind nun zweitstärkste Kraft im Parlament. Politisch paktieren beide Parteien längst miteinander. Auch die Christdemokraten stören sich nicht länger daran, mit den Schwedendemokraten in einem Boot zu sitzen. Allerdings lehnen die Liberalen deren Beteiligung an einer Regierung weiterhin ab. Denkbar wäre auch eine Mitte- oder lagerübergreifende Koalition, sofern sich dafür Tolerierungspartner finden. Minderheitsregierungen haben in Schweden Tradition. Allerdings war die scheidende aufgrund der schon bisher knappen Mehrheitsverhältnisse im Reichstag von Instabilität geprägt.
Kristersson erklärte nach dem Treffen mit Parlamentspräsident Norlén: »Ich will eine Regierung bilden, die vereint, nicht spaltet.« Die Gespräche mit Christdemokraten und Liberalen gingen voran. Wichtig ist Kristersson, dass Schwedens Nato-Beitritt unterbrechungsfrei vorangetrieben wird. SD-Chef Jimmie Åkesson bekräftigte unterdessen die Bereitschaft der Schwedendemokraten, sich an einer Regierung zu beteiligen. Sein Ausgangspunkt sei, dass eine Mehrheitsregierung Schweden guttun würde. Als nunmehr größte Partei im rechten Lager werde die SD ihre Interessen so weit wie möglich durchsetzen. Den Machtwechsel sieht Åkesson als Beginn eines grundlegenden Umbruchs: »Von SD-Seite sehen wir das hier als etwas Langfristiges. Als eine Möglichkeit, hundert Jahre sozialdemokratische Hegemonie in Schweden zu brechen.«
Sollten Kristerssons Sondierungen scheitern oder er bei der Wahl im Reichstag durchfallen, halten die Sozialdemokraten von Magdalena Andersson die Hand zur Zusammenarbeit mit den Moderaten ausgestreckt.
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