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Schicksalswahl weiter offen
In Brasilien kommt es zwischen Lula und Bolsonaro zum Showdown um die Präsidentschaft
Als Luiz Inácio »Lula« da Silva um 21.57 Uhr im vollbepackten Auditorium vor die Presse trat, hatte er ein Lächeln im Gesicht. Doch so richtig wollte in dem schicken Hotel im Zentrum São Paulos keine Partystimmung aufkommen. Zwar ging der Politiker der Arbeiterpartei (PT) als Sieger aus der Präsidentschaftswahl hervor. Doch der erhoffte Sieg in der ersten Runde gelang ihm nicht – und sein Kontrahent, Amtsinhaber Jair Bolsonaro, schnitt ebenfalls stark ab.
Mehr als 160 Millionen Brasilianer*innen waren am Sonntag dazu aufgerufen, einen neuen Präsidenten zu wählen. Analyst*innen sprachen von der »wichtigsten Wahl in der Geschichte des Landes«. Denn mit Bolsonaro trat ein Rechtsradikaler zur Wiederwahl an, der sich im Dauerkonflikt mit den demokratischen Institutionen befindet, gegen Minderheiten hetzt und das Land durch seine zerstörerische Umweltpolitik international isoliert hat.
In den Umfragen hatte Bolsonaro deutlich hinter Lula gelegen und kam dort zuletzt gerade einmal auf rund 36 Prozent der Stimmen. Dass er nun mehr als 43 Prozent holte, ist ein Erfolg für ihn. Lula holte 48,42 Prozent der Stimmen und schrammte nur knapp an einem Wahlsieg in der ersten Runde vorbei, für den er mehr als 50 Prozent der Stimmen benötigt hätte. Alle anderen Kandidat*innen lagen abgeschlagen auf den hinteren Plätzen.
So kommt es am 30. Oktober zur Stichwahl zwischen Lula und Bolsonaro – und Brasilien steuert auf turbulente Wochen zu. Das Land ist in zwei Lager gespalten, das sah man auch am Wahlmorgen. Viele Wähler*innen tauchten in den Farben der beiden Kandidaten vor den Wahllokalen auf: die Unterstützer*innen von Lula in rot, die Unterstützer*innen Bolsonaros in den Nationalfarben grün und gelb. Die befürchteten Ausschreitungen blieben aus, es war weitestgehend friedlich.
»Wir wollten eigentlich in der ersten Runde gewinnen«, sagte Eduardo Suplicy, Ex-Senator für die PT, am Rande der Wahlparty dem nd. »Doch die Mehrheit der Brasilianer wird in der Stichwahl für Lula stimmen.« So klangen viele Politiker der Partei. Doch viele einfache Parteimitglieder zeigten sich enttäuscht, einige sprachen gar von einer »Niederlage«.
Das liegt auch am weiteren Wahlausgang. Neben dem Präsidenten wurden auch das Abgeordnetenhaus, Teile des Senats, die Lokalparlamente und die Gouverneure gewählt. In vielen Bundesstaaten konnten sich Verbündete Bolsonaros durchsetzen. So in Rio de Janeiro. Hier fuhr Claudio Castro bei der Gouverneurswahl einen Erdrutschsieg ein. In São Paulo holte der Bolsonaro-Kandidat Tarcísio Freitas die meisten Stimmen, er muss jedoch gegen PT-Politiker und Ex-Präsidentschaftskandidat Fernando Haddad in die Stichwahl. Auch bei den Gouverneurswahlen wichen die Wahlergebnisse zum Teil deutlich von den Umfragewerten ab.
Was vielen Linken Hoffnung bereitet: Im Abgeordnetenhaus werden zukünftig deutlich mehr Schwarze, indigene und LGBT-Politiker*innen vertreten sein. Im Senat sieht das Bild anders aus. Dort werden viele ultrarechte Politiker*innen sitzen, unter anderem Bolsonaros ehemalige Familienministerin, die fundamentalistische Pastorin Damares Alves.
Für die Stichwahl wird es entscheidend sein, wohin die Wähler*innen der anderen Präsidentschaftskandidaten wandern, die zusammen auf noch nicht einmal zehn Prozent der Stimmen kamen. Sowohl der Mitte-Links Kandidat Ciro Gomes als auch die Konservative Simone Tebet versprachen noch am Wahlabend, sich nicht zu enthalten. Es wird damit gerechnet, dass beide eine Wahlempfehlung für Lula abgeben werden. Bolsonaro könnte wiederum von den Siegen bei den Gouverneurswahlen in Rio de Janeiro und São Paulo profitieren. Außerdem könnte ihm das überraschend hohe Wahlergebnis ein Momentum verschaffen, glauben Analyst*innen.
Und es ist weiterhin damit zu rechnen, dass er die Ergebnisse anfechten will, wenn er in der Stichwahl nicht gewählt wird. Bei seiner ersten Rede nach der Wahl hielt sich Bolsonaro zurück, verkündete, in den kommenden Wochen arme Brasilianer*innen überzeugen zu wollen und die Stichwahl in vier Wochen für sich zu entscheiden. Auch Lula gab sich siegessicher. »Für uns ist das nur eine Nachspielzeit«, sagte er bei seiner kurzen Rede. »Aber wir werden die Wahl gewinnen.« Und dann ergänzte der für seinen Humor bekannte Ex-Gewerkschafter noch: »Es tut mir leid, ihr Journalisten müsst jetzt doch noch ein bisschen mehr arbeiten.«
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