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Hamas gegen Al-Fatah gegen Hamas
Rivalen proben die Aussöhnung in Algier – mit wenig Aussicht auf Erfolg
Die algerische Regierung hat sich in den vergangenen Monaten viel Arbeit gemacht, um die zerstrittenen Palästinenser an einen Tisch zu bringen. Am Dienstag und Mittwoch kamen in Algier Vertreter von rund einem Dutzend palästinensischer Gruppen zusammen, »um eine gemeinsame Vision zur Förderung der palästinensischen nationalen Aktion« auszuarbeiten, sagte der palästinensische Botschafter in Algier, Fayez Abu Aita. Ziel der algerischen Initiative ist der – erneute – Versuch, die jahrelange Spaltung zu überwinden, die das Vertrauen der Menschen in die palästinensische Führung untergraben hat. Dies gilt insbesondere für die scharfen Gegensätze zwischen der in Gaza regierenden radikalislamischen Hamas und der Al-Fatah von Präsident Mahmud Abbas im Westjordanland.
Einer der strittigen Punkte sollen die Qassam-Brigaden sein, militärischer Arm der Hamas: Sowohl Al-Fatah als auch Israel fordern ihre Entwaffnung. Auch über die Auszahlung der Gehälter an die 30 000 Hamas-Angestellten im Gazastreifen soll gesprochen werden und über längst überfällige palästinensische Wahlen – die ersten seit 2006.
Mustafa Barghouti, Generalsekretär der Palästinensischen Nationalen Initiative, gab am Dienstag laut der Nachrichtenwebseite »Middle East Monitor« bekannt, dass die palästinensischen Gruppen einem Großteil der Bedingungen des algerischen Versöhnungsdokuments zugestimmt hätten. Er sprach von einer »positiven Atmosphäre« in der ersten Sitzung, am Mittwoch sollte die Schlusserklärung veröffentlicht werden.
Die in Großbritannien ansässige Nachrichtenagentur Quds Press berichtete jedoch unter Berufung auf »eine gut informierte palästinensische Quelle«, dass Al-Fatah Änderungen verlangt habe am algerischen Versöhnungsdokument. Demnach stelle Al-Fatah die Bedingung, »dass die Hamas die Beschlüsse des internationalen Quartetts akzeptieren und anerkennen müsse, dass die Palästinensische Befreiungsorganisation (PLO) die einzige Vertreterin des palästinensischen Volkes ist«. Die Hamas habe dies bereits abgelehnt und erklärte, das 2002 von der Uno, den USA, Großbritannien und Russland gegründete Quartett wolle, »dass die Hamas die israelische Besetzung Palästinas anerkennt und den legalen Widerstand aufgibt«.
Ein Durchbruch in den Beziehungen ist daher kaum zu erwarten. Auch die Menschen in den besetzten palästinensischen Gebieten haben wenig Hoffnung. Al-Jazeera-Journalistin Youmna ElSayed berichtet aus Gaza: »Frühere Gespräche sind gescheitert, obwohl die Meinungsverschiedenheiten viel geringer waren als jetzt. Die Menschen hier sehen, dass die Hamas die Kontrolle über den Gazastreifen nicht so einfach aufgeben wird.«
Nicht viel anders sieht es im Westjordanland aus: Jüngsten Umfragen zufolge glauben zwei Drittel der Palästinenser nicht, dass die Versöhnungsbemühungen die Lage verändern werden. »Die Palästinenser glauben, dass beide Parteien ein Interesse daran haben, die Situation so zu belassen, wie sie ist«, berichtet Al-Jazeera-Korrepondent Nida Ibrahim aus Ramallah. Dazu hat Israel seine Razzien in den besetzten Gebieten verstärkt: Laut Al-Jazeera sind in diesem Jahr mehr als 100 Palästinenser getötet worden.
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