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- G20-Außenministertreffen
Dissonantes Konzert
Peter Steiniger zu den Signalen des Treffens der G20-Minister
Auf dem G20-Außenministertreffen in Neu Delhi wurde in aufgeheizter Weltlage miteinander und vor allem übereinander geredet. Dabei fehlte es multilateral ebenso wenig an offenen Vorwürfen wie an versteckten Drohungen. Umso mehr aber an substantiellen Fortschritten beim Bau von Brücken für die Diplomatie. Nachdem Pekings 12-Punkte-Friedensplan für die Ukraine im Westen eher distanziert aufgenommen wurde, betonen China und Russland ihre enge Partnerschaft. Das deutet auf eine weitere Verhärtung des globalen Konfrontationskurses hin.
Die fast einhellige Verurteilung des Aggressors Russland kann nicht darüber hinwegtäuschen, dass es verschiedene Interessen und Sichten auf den Konflikt gibt und man den Völkerrechtsbruch nicht überall als Singularität auffasst. Indiens Schaukelpolitik, das auch mit dem Kreml im Geschäft bleibt, ist dafür ein Beispiel. Der Appell der deutschen Außenministerin, Russland möge den Krieg sofort stoppen, ist leider für die Galerie. Zum Frieden führende Lösungen entstehen nicht aus Einsicht. Sie müssen auf der Basis von Interessen ausgehandelt werden. Chancen dafür blieben ungenutzt, statt Politik dominiert militärische Logik.
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