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Ukraine-Treffen in Dschidda: Nicht auf einer Linie
Peter Steiniger zur sogenannten Friedenskonferenz in Saudi-Arabien
In der saudi-arabischen Hafenstadt Dschidda sprechen Sicherheitsberater aus rund 40 Staaten über Schritte zum Frieden. Nein, es geht nicht um die Tragödie im südlichen Nachbarland Jemen, wo eine von Saudi-Arabien geführte und vom Westen hochgerüstete Koalition Milizen gegenübersteht, die mit dem Iran verbündet sind. Über acht Jahre Gemetzel haben Hunderttausende das Leben gekostet und vom Land nicht viel übriggelassen. Mittels Diplomatie haben die verfeindeten Seiten den Konflikt jüngst wenigstens heruntergefahren. Einen stabilen Frieden kann es aber nur geben, wenn die Vereinten Nationen mitmischen und »alle Akteure« eingebunden sind, hat Deutschlands grüne Außenministerin Baerbock erst im Mai während ihrer Saudi-Arabien-Reise betont.
Für die aktuelle Konferenz, auf der es um den weiter eskalierenden Stellvertreterkrieg in der Ukraine geht, soll diese Logik nicht gelten – Russland als kriegführende Macht ist dort nicht vertreten. Dass sich hier eine Nord-Süd-Koalition hinter Kiews Sicht und illusorischer »Friedensformel« bildet, ist bloße Propaganda. Echtes Gewicht hat Chinas Teilnahme. So kommuniziert man wenigstens über Bande mit dem Kreml.
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