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Bundespolizei und Frontex testen App für Einreisen in die EU
Neues Biometriesystem führt zu längeren Wartezeiten bei Grenzkontrollen
Im kommenden Jahr plant die Europäische Union die Einführung ihres neuen »Ein-/Ausreisesystems« (EES). Dabei müssen alle Reisenden aus Drittstaaten, die in den Schengenraum einreisen, vier Fingerabdrücke und ein Gesichtsbild abgeben. Dies dient dazu festzustellen, ob Angehörige aus Drittstaaten ihr Visum überziehen und nicht wie vorgeschrieben nach drei Monaten ausreisen. Die biometrischen Daten können auch von Polizeibehörden für Fahndungszwecke oder zur Gefahrenabwehr genutzt werden.
Die Innenministerien der EU-Mitgliedstaaten befürchten jedoch, dass die Einführung des EES zu langen Warteschlangen an Flughäfen und einer erheblichen Mehrarbeit für die Grenzbehörden führen wird. Aus diesem Grund möchte Frankreich die europaweite Einführung des EES auf einen Zeitpunkt nach den Olympischen Spielen im kommenden Sommer verschieben. Eine Entscheidung darüber steht noch aus.
Teller und Rand ist der nd.Podcast zu internationaler Politik. Andreas Krämer und Rob Wessel servieren jeden Monat aktuelle politische Ereignisse aus der ganzen Welt und tischen dabei auf, was sich abseits der medialen Aufmerksamkeit abspielt. Links, kritisch, antikolonialistisch.
Um die entstehenden Wartezeiten zu verkürzen, setzen die EU-Staaten nun auf eine App, mit der Reisende im Voraus Daten über sich übermitteln können. Die Entwicklung der Anwendung liegt in den Händen der deutschen Bundespolizei, die dabei mit der EU-Grenzagentur Frontex zusammenarbeitet. Die App richtet sich an Reisende mit Kurzzeitvisa oder aus Ländern, mit denen die EU ein Abkommen zur Visafreiheit geschlossen hat. Personen, die ein Visum für einen Langzeitaufenthalt oder eine Aufenthaltserlaubnis als Familienangehörige besitzen, sind von der Nutzung ausgenommen.
Seit Januar wird die App als Pilotprojekt am Münchener Flughafen getestet, zunächst jedoch nur von Lufthansa und Turkish Airlines auf den Strecken nach Tiflis und Istanbul. Dafür haben die beiden Fluggesellschaften gemeinsam mit Frontex und der Bundespolizei eine »Fokusgruppe Munich Smart Borders« gegründet. Die ersten Ergebnisse wurden Ende April von Frontex und der Bundespolizei auf einer Konferenz in München vorgestellt.
Über eine Informationsfreiheitsanfrage erhielt das »nd« die entsprechenden Präsentationen. Die App soll demnach den obligatorischen mündlichen Einreisefragebogen digital ergänzen. Dabei sollen die Reisenden Fragen beantworten, die auch von Grenzbeamten gestellt werden können. Diese betreffen die geplante Aufenthaltsdauer im Schengen-Raum, den Grund der Reise und die geplanten Reiseziele. Darüber hinaus sollen Angaben zur mitgeführten Bargeldmenge, zur Verfügbarkeit einer Kreditkarte und zum Vorhandensein einer Reisekrankenversicherung gemacht werden.
Nachdem alle Fragen beantwortet wurden, generiert die App einen QR-Code, den die Reisenden bei der Grenzkontrolle am Flughafen vorzeigen können. Dies erfolgt an Selbstbedienungskiosken, die zur Einführung des EES in allen EU-Staaten aufgestellt werden. Dort müssen die betroffenen Reisenden auch ihre biometrischen Daten abgeben, die dann an eine »integrierte Grenzkontrollanwendung« übertragen werden. Die Erfassung des Gesichtsbildes kann jedoch auch von einem Grenzbeamten vorgenommen werden.
Die Bundespolizei ist mit dem Verlauf des Pilotprojekts zufrieden. Die App werde vor allem von Passagieren auf den Flügen von Turkish Airlines genutzt. Diese hätten »positive Gefühle, da sie sich auf die Grenzkontrolle vorbereitet fühlen«, heißt es in der Präsentationen der Bundespolizei. Auch die Grenzbeamten seien davon angetan.
Bislang können Reisende freiwillig entscheiden, ob sie die App nutzen möchten. Dafür erhalten sie Privilegien, wie beispielsweise eigens für App-Nutzer geschaffene Kontrollstationen mit kurzen Wartezeiten.
Laut der Bundespolizei ist geplant, das Pilotprojekt auf den Flughafen Frankfurt sowie weitere Flüge vom Flughafen München auszuweiten. Auch die Einführung an den Außengrenzen der EU an Land ist zu erwarten. Frontex hat bereits entsprechende Pilotprojekte in Bulgarien und Gibraltar durchgeführt.
In Gibraltar haben laut einem Schreiben von Frontex mehr als 11 500 Reisende die App genutzt. Der Test stand aufgrund des Brexits Großbritanniens auf der Kippe. Jedoch hat Spanien, das nun in Gibraltar für die Grenzsicherung zuständig ist, einer Bitte von Frontex um Fortführung zugestimmt. Die Ergebnisse wurden im vergangenen Jahr auf einer Konferenz im Grenzort La Línea vorgestellt. Auch die Bundespolizei hat daran teilgenommen. Dabei ging es wohl um Anregungen für die geplante Flughafen-App, denn EU-Landaußengrenzen hat Deutschland seit dem Beitritt Polens 2004 keine mehr.
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