Werbung

Linke: Mein Mandat, dein Mandat

Wolfgang Hübner über die Partei-Aussteiger um Sahra Wagenknecht

Bundestagsabgeordnete sind »nur ihrem Gewissen unterworfen«. So steht es in Artikel 38 des Grundgesetzes. Der Passus ist immer dann von Interesse, wenn Abgeordnete abweichend von ihrer Fraktion abstimmen oder Partei und Fraktion verlassen bzw. wechseln. So auch im Falle der Gruppe um Sahra Wagenknecht.

Die spezielle Tücke dieses Falles liegt darin, dass nun der Fraktionsstatus der Linken heftig wackelt. Das hat nicht nur mit der politischen Handlungsfähigkeit der Linke-Vertreter zu tun, sondern auch mit dem Schicksal der 108 Fraktionsmitarbeiter. Ist der Fraktionsstatus weg, müssen sie entlassen werden. Aber niemand will schuld daran sein. Deshalb kommt nun die politakrobatische Variante ins Spiel, vorläufig die Fraktion formal zu simulieren, aber faktisch gegeneinander zu arbeiten.

Allerdings: Die Erfahrung lehrt, dass Fraktionen ihre Abtrünnigen zwar zum Mandatsverzicht auffordern, umgekehrt aber Überläufer gern aufnehmen. Das ist lässlich, solange es die politischen Verhältnisse nicht verändert. Im aktuellen Fall aber geht es um den Wert der Linksfraktion als politische Kraft. Und das wissen die Aussteiger genau.

Abonniere das »nd«
Linkssein ist kompliziert.
Wir behalten den Überblick!

Mit unserem Digital-Aktionsabo kannst Du alle Ausgaben von »nd« digital (nd.App oder nd.Epaper) für wenig Geld zu Hause oder unterwegs lesen.
Jetzt abonnieren!
- Anzeige -

Das »nd« bleibt gefährdet

Mit deiner Hilfe hat sich das »nd« zukunftsfähig aufgestellt. Dafür sagen wir danke. Und trotzdem haben wir schlechte Nachrichten. In Zeiten wie diesen bleibt eine linke Zeitung wie unsere gefährdet. Auch wenn die wirtschaftliche Entwicklung nach oben zeigt, besteht eine niedrige, sechsstellige Lücke zum Jahresende. Dein Beitrag ermöglicht uns zu recherchieren, zu schreiben und zu publizieren. Zusammen können wir linke Standpunkte verteidigen!

Mit deiner Unterstützung können wir weiterhin:


→ Unabhängige und kritische Berichterstattung bieten.
→ Themen abdecken, die anderswo übersehen werden.
→ Eine Plattform für vielfältige und marginalisierte Stimmen schaffen.
→ Gegen Falschinformationen und Hassrede anschreiben.
→ Gesellschaftliche Debatten von links begleiten und vertiefen.

Sei Teil der solidarischen Finanzierung und unterstütze das »nd« mit einem Beitrag deiner Wahl. Gemeinsam können wir eine Medienlandschaft schaffen, die unabhängig, kritisch und zugänglich für alle ist.

- Anzeige -
- Anzeige -