US-Verfassungsrichter Clarence Thomas: Der Pessimist

Im Juli 1990 steht US-Präsident George H. W. Bush vor einem Problem: Der Sitz des US-Verfassungsrichters William Brennan ist neu zu besetzen, und Bush hat einen Kandidaten im Auge: einen jungen konservativen Richter namens Clarence Thomas, den er erst wenige Monate zuvor an ein Bundesbezirksbericht berufen hat. Doch Thomas ist weitgehend unbekannt, für einen Posten am Obersten Gerichtshof ist seine Karriere in der Justiz noch sehr kurz. Bush kann sich mit seiner Personalie gegenüber seinem Team nicht durchsetzen.

Ein Jahr später erhält der Präsident – und damit Thomas eine zweite Chance. Diese eröffnet sich durch den Rücktritt des Richters Thurgood Marshall im Juni 1991, des ersten Afroamerikaners, der je an den Supreme Court berufen wurde – im Jahr 1967, auf der Höhe der Bürgerrechtsbewegung. Marshall ist eine Ikone des liberalen Amerika, ein Symbol für den Sieg über das rassistische Regime in den Südstaaten und für den Kampf gegen Diskriminierung. Marshall durch Thomas zu ersetzen, drängt sich für Bush geradezu auf: Denn anders als sein Amtsvorgänger ist Thomas, zwar ebenfalls afroamerikanischer Abstammung, stramm konservativ und gilt als ein treuer Funktionär der Reagan-Administration.

Seit seiner Ernennung arbeitet sich das liberale Amerika an Thomas ab. Das liegt auch an den Umständen des Berufungsverfahrens. Denn als die regulären Beratungen des Senats eigentlich bereits abgeschlossen sind, kommen Vorwürfe wegen sexueller Belästigung gegen Thomas ans Licht: Seine ehemalige Mitarbeiterin Anita Hill beschuldigt ihn, ihr gegenüber wiederholt anzügliche Kommentare gemacht zu haben, ausgerechnet als Leiter der Behörde für Antidiskriminierung am Arbeitsplatz. Die zweite Runde der Anhörungen wird zu einem Kampf um die öffentliche Meinung und – auf zynische Art und Weise – zu einem Tribunal über die relative Bedeutung von Sexismus und Rassismus, aus dem Thomas als Sieger und Hill als Verliererin gehen.

Thomas reagiert auf die Vorwürfe empört, spricht von einem »Hightech-Lynchmord« an einem »aufmüpfigen Schwarzen«. Doch drei weitere Zeuginnen stehen bereit, die sein anstößiges Verhalten bestätigen können. Sie werden nie vorgeladen. Dafür sorgt der Vorsitzende des Justizausschusses – Senator Joe Biden aus Delaware.

Kaum öffentlich thematisiert wird bei der Berufung von Thomas hingegen ein weiterer Aspekt seiner Vergangenheit: In seiner Studienzeit war Thomas ein überzeugter Radikaler und Schwarzer Nationalist. Die Bewegung will der afroamerikanischen Gemeinschaft eine eigene, von der Mehrheitsgesellschaft getrennte kulturelle Identität geben und einen eigenen Staat erkämpfen oder sie zumindest zur »Nation innerhalb der Nation« formen. Seine Ausgabe der Autobiografie von Malcom X soll er so intensiv studiert haben, dass die Seiten sich aufzulösen begannen.

Ehemalige Radikale, die sich dem Konservatismus zuwenden, sind nichts Ungewöhnliches. Im Fall von Thomas ist aber bemerkenswert, dass dieser mit seinen Überzeugungen nie öffentlich gebrochen hat. Der Politikwissenschaftler Corey Robin hat in seinem Buch »The Engima of Clarence Thomas« die ideologische Biografie des Verfassungsrichters genau nachgezeichnet. Robin argumentiert, dass zwischen dessen Tagen als radikaler Student und seiner Rechtsprechung als konservativer Verfassungsrichter die Kontinuität überwiegt.

Auf der Richterbank provoziert Thomas – vor allem Liberale, die seinen Vorgänger einst als Garant des Fortschritts idealisierten. Thomas etabliert sich schnell als eine der reaktionärsten Stimmen am Gericht und als ein engagierter Verteidiger der Vorrechte des US-amerikanischen Kapitals. Auch in gesellschaftspolitischer Hinsicht gehört er zu den rechten Scharfmachern. Immer wieder greift er die Urteile des Gerichts in Präzedenzfällen rhetorisch an, die im US-Verfassungsrecht – wie im Common Law allgemein – eigentlich sakrosankt sind.

Besonders heftig kritisiert er Versuche, aus der US-Verfassung persönliche Rechte zu entnehmen, die dort nur anhand allgemeiner Prinzipien verankert, aber nicht explizit aufgeführt sind. So etwa im Fall »Roe versus Wade« aus dem Jahr 1973, als die Richterinnen und Richter das Recht auf Schwangerschaftsabbruch aus den allgemeinen Persönlichkeitsrechten ableiteten, die nach dem Bürgerkrieg im 14. Verfassungszusatz festgehalten wurden.

In Mehrheits- wie in Minderheitsmeinungen greift Thomas diese und andere Errungenschaften der liberalen Rechtsprechung der 60er und 70er Jahre immer wieder an. Für Progressive, die das Verfassungsgericht über viele Jahrzehnte als Bastion des gesellschaftlichen Fortschritts begriffen, wird Thomas zum roten Tuch. Das Urteil des Gerichts vom Juni 2022, das »Roe versus Wade« endgültig kassierte und das Verfassungsrecht auf Abtreibung abschaffte, stammt zwar aus der Feder von Verfassungsrichter Samuel Alito, ist aber ohne Thomas’ juristische und ideologische Vorarbeit kaum vorstellbar. In vielerlei Hinsicht stellt es den Höhepunkt seiner Karriere dar.

Doch auch für andere liberale juristische Errungenschaften hat Thomas nichts als Verachtung übrig. Dies gilt insbesondere für das Erbe seines Vorgängers Marshall. »Getrennt, aber gleich«, der juristische Grundsatz der Segregation, den Marshall und seine Generation auf der Straße, im Kongress und eben auch im Gerichtssaal besiegten, scheint für Thomas nicht dieselbe negative Konnotation zu haben.

Zur Frage der Integration in Schulen schrieb er, »wenn Trennung selbst schädlich sein soll und Integration als einzige Möglichkeit dargestellt wird, wie Schwarze eine angemessene Bildung erhalten können, müssen Schwarze irgendwie minderwertig sein«. Die Unterstellung, dass Schwarze Kinder nur gut lernten, wenn sie neben weißen säßen, sei selbst rassistisch. Dies ist sicher richtig, geht am eigentlichen Problem der unterschiedlichen materiellen Ausstattung von Schulen und der ungleichen Verteilung von Lebenschancen aber vorbei. Doch auch ein redistributiver Staat, der an diesen materiellen Verhältnissen etwas ändern könnte, führt laut Thomas unweigerlich in den rassistischen Paternalismus.

Um sein Denken wirklich zu verstehen, argumentiert Robin, muss man sich Thomas’ Lebensgeschichte näher ansehen. Wer dies tut, wird schnell erkennen, dass der zweite Schwarze Verfassungsrichter der USA wesentlich weniger rätselhaft ist, als es vielleicht auf den ersten Blick erscheint. Dieser Ruf haftet Thomas auch deswegen an, weil er auf der Richterbank oft schweigt und nur selten Nachfragen stellt. Seine ideologischen Gegner führen diesen Punkt oft mit einem gewissen Unterton auf, der Thomas’ juristische Qualifikationen in Zweifel ziehen soll. Doch ist sich Thomas, wie Robin argumentiert, auf seine Art intellektuell treu geblieben.

Thomas wird 1948 in Pin Point, Georgia geboren, einer ländlichen Siedlung, die nach dem Bürgerkrieg von befreiten Sklaven gegründet worden war. Die Familie spricht Gullah, eine heute fast ausgestorbene Sprache der afroamerikanischen Küstengemeinschaften. Englisch lernt er als Zweitsprache. Sein Vater lässt die Familie im Stich, und Thomas wächst im Haus seiner Großtante auf – in einer ländlichen Idylle, die von bitterer Armut geprägt ist.

Als ihre Behausung niederbrennt, muss die Familie Pin Point verlassen und zieht in die Großstadt Savannah. Thomas erfährt dort etwas, was ihm zuvor weitestgehend fremd geblieben war: Rassismus. Doch nicht nur von der weißen Mehrheitsgesellschaft wird er ausgegrenzt. Thomas stellt fest, dass auch innerhalb der afroamerikanischen Gemeinschaft nach dem Aussehen und der Hautfarbe geurteilt wird: »Er ist so schwarz, dass er blau ist«, lästern seine Mitschüler über ihn.

Viele von ihnen gehören zur städtischen Schwarzen Mittelklasse. Sie ist die ideologische Basis der Bürgerrechtsbewegung, und aus ihr rekrutieren sich seit Jahrzehnten die Fürsprecher der afroamerikanischen Gemeinschaft gegenüber den liberalen Eliten. Es gelte, das »talentierte Zehntel« seiner Gemeinschaft zu fördern, Personen, die als Vorbilder und Führungsfiguren agieren und gesellschaftliche Akzeptanz für die ganze Gemeinschaft herbeiführen können, argumentierte bereits 1903 der Schwarze Historiker W. E. B. Du Bois.

Es sind frühe Erfahrungen mit der Schwarzen Mittelklasse, und mit dem von dieser propagierten Projekt der Integration in die weiße Mehrheitsgesellschaft, die Thomas zum Gegner dieser Herangehensweise machen. Thomas, der sich als Küchenhilfe das Studium selbst finanziert und einen Platz an der Yale Law School erkämpft, wo er seine Ausbildung zum Juristen abschließt, muss feststellen, dass ihn keine erstklassige Anwaltskanzlei einstellen möchte: Man geht davon aus, dass er sein Diplom aufgrund von Rassenquoten und nicht dank seines Talents erlangt hat.

Thomas lernt daraus, dass die vermeintlich wohlmeinende Hilfe weißer Liberaler ein vergifteter Kelch ist, den es abzulehnen gilt. Sein Misstrauen, in eine Schwarze Mittelklasse, die mit ihnen gemeinsame Sache macht und den US-amerikanischen Staat durch Antidiskriminierungsgesetzgebung für ihre Zwecke einspannen will, wächst durch diese Erfahrungen nur noch weiter.

Stattdessen sieht Thomas Figuren wie seinen Großvater als die wahren Interessenvertreter der Schwarzen Gemeinschaft an. Thomas’ Mutter war die außereheliche Tochter des Schwarzen Geschäftsmannes Myers Anderson, der es als Kohlehändler ohne viel formale Bildung zu bescheidenem Wohlstand geschafft hatte. Nach Jahren der fortschreitenden Verarmung in Savannah sieht sich Thomas’ Mutter nicht mehr in der Lage, ihn und seinen Bruder zu versorgen, und bittet ihren Vater um Hilfe, der nach langem Zögern einwilligt und sich der Jungen annimmt. Er verhält sich ihnen gegenüber kalt und schlägt sie oft, schickt den begabten Thomas aber auf eine katholische Highschool, was ihm den Weg zu höherer Bildung eröffnet und schließlich nach Yale führt.

Nachdem Thomas feststellen musste, dass ihm sein Jurastudium an der Eliteuniversität nicht die gleichen Chancen eröffnet wie seinen weißen Kommilitonen, entschließt er sich zu einer Karriere im öffentlichen Sektor. Thomas wird Strafverfolger für den Generalstaatsanwalt von Missouri, John Danforth. Der Absprung in den Privatsektor gelingt im bei der Rechtsabteilung des Chemiekonzerns Monsanto, wo Thomas allerdings keine berufliche Erfüllung findet. Doch innerhalb der republikanischen Partei hat man Thomas’ Talent erkannt: Danforth, inzwischen US-Senator, holt ihn nach Washington, wo er bald verschiedene Posten in der Reagan-Administration einnimmt.

Somit wird Thomas, ein Gegner von Antidiskriminierungsmaßnahmen, Chef der Equal Employment Opportunity Commission, die Diskriminierung am Arbeitsmarkt unterbinden soll – und von Anita Hill. Liberale bleiben weiterhin seine Gegner. Als er zum Bundesrichter nominiert wird und im Justizausschuss Fragen an ihn gerichtet werden, stellt er fest, es sei »erstaunlich, wie einfach es für scheinheilige Weiße geworden ist, einem Schwarzen vorzuwerfen, sich nicht für Bürgerrechtsfragen zu interessieren«.

Von der Mehrheitsgesellschaft kann für Thomas nur Schaden für Afroamerikaner ausgehen. Die mitleidige Wohltätigkeit der Liberalen kaschiert für ihn nur ihren weiterhin tief sitzenden Rassismus. Für Thomas ruht die einzige Hoffnung auf Emanzipation für die afroamerikanische Gemeinschaft auf Schwarzen Patriarchen und der Aneignung von Privateigentum in ihren Händen. Figuren wie sein Großvater sind hierfür exemplarisch. Durch ihren Heroismus und ihrer eigenen Hände Arbeit erschaffen sie sich selbst den Wohlstand – und die Würde –, die ihnen die weiße Mehrheitsgesellschaft verweigert – und immer verweigern wird.

Der Sozialstaat und besonders die weißen Liberalen, die für ihn arbeiten, sind für Thomas hingegen die schlimmsten Feinde der afroamerikanischen Gemeinschaft: Die untergraben die patriarchale Autorität dieser Heldenfiguren, zerstören die Schwarze Familie und schreiben so ihre eigene Vorherrschaft fort, während sie sich gleichzeitig als Humanisten und Antirassisten aufspielen.

Ein Schwarzer Kapitalismus – verwurzelt in der afroamerikanischen Gemeinschaft, deren Integration in die US-Gesellschaft als Ganzes abzulehnen ist – stellt für Thomas eine Idealvorstellung und den einzigen Ausweg aus der Unterdrückung dar. So argumentiert zumindest Robin, der Hunderte von Zitaten aus Thomas’ Urteilen und öffentlichen Ansprachen zusammengetragen hat. Thomas habe seine Kernüberzeugungen aus seiner Zeit als Schwarzer Nationalist nie aufgegeben, sondern sei ihnen im Kern weiterhin treu geblieben.

Auch die Unterwerfung Schwarzer Frauen in einer reziproken, aber nicht gleichberechtigten Beziehung zu den Familienvätern der Gemeinschaft sei für Thomas integraler Bestandteil dieser Vorstellung von afroamerikanischer Selbstbefreiung. Sein Antifeminismus sei weniger in seinem katholischen Glauben verwurzelt als in der Vorstellung, afroamerikanische Frauen, die mit Linken und Liberalen gemeinsame Sache machten, seien Verräterinnen an der eigenen Gemeinschaft. Gegen Beziehungen und Ehen zwischen Schwarzen und Weißen spricht er sich lange Zeit aus – bis er die republikanische Lobbyistin Virginia Lamp kennenlernt, die er 1987 heiratet, nachdem seine erste Ehe 1984 geschieden wurde.

Insofern erscheint es vielleicht sogar folgerichtig, dass sich Thomas nicht nur für die religiöse Rechte, sondern auch für den US-amerikanischen Kapitalismus – und für seine kapitalistische Klasse – derart ins Zeug legt. Konservative Staatsskeptiker sind für ihn willkommen in seiner Vendetta gegen den liberalen Wohlfahrtsstaat. Dies schließt auch eine recht persönliche – und nicht ganz selbstlose – Beziehung zur kapitalistischen Klasse ein.

Im April 2023 geriet Thomas wegen umfangreicher Zuwendungen, die ihm der Milliardär und Immobilienentwickler Harlan Crow gewährte, in die Schlagzeilen. Bereits in den Jahren zuvor hatte die Presse wiederholt darüber berichtet. Crow unterstützt Kandidierende der republikanischen Partei in großem Maßstab, und auch Thomas kam offenbar in den Genuss seiner Großzügigkeit: Der Milliardär soll dem Verfassungsrichter Urlaube bezahlt und sein Elternhaus abgekauft haben sowie das Schulgeld seines Großneffen für eine Privatschule übernommen haben. Crow ist eine schillernde Figur, unter anderem sammelt er Nazi-Memorabilien. Thomas selbst sieht sich im Recht und spricht von »Familienausflügen«. Man kenne die Crows seit über einem Vierteljahrhundert und sei befreundet.

Der Skandal, der sich inzwischen auch auf andere Verfassungsrichter ausgeweitet hat, hat den Obersten Gerichtshof in ein noch schlechteres Licht als bisher gerückt. Längst vergangen sind die Jahre, als diese Institution als liberaler Brückenkopf galt. Wegen seiner offen parteiischen Rechtsprechung zu Selbstbedienungsmentalität auf der Richterbank ist der Supreme Court – zumindest im Lager der Demokraten – inzwischen verhasst. Dafür steht niemand so exemplarisch wie Thomas. Im März beschloss der Kongress schärfere finanzielle Transparenzregeln für das Gericht. Eine umfangreichere Reform scheiterte am Widerstand der Republikaner.

Führende Demokraten fordern außerdem, Thomas solle sich in möglichen Verfahren um die Verfehlungen von Ex-Präsident Donald Trump für befangen erklären. Der Grund: Seine Frau Virginia kommunizierte während des Sturms wütender Trump-Anhänger auf das Kapitol am 6. Januar 2021 mit Trumps Stabschef und forderte ihn zur »Standhaftigkeit« auf.

Man kann Clarence Thomas aus linker Sicht als einen unverbesserlichen Reaktionär, korrupten Zyniker, Sexisten oder exzentrischen Querulanten abtun. Alle vier Anschuldigungen haben sicher mehr als nur einen wahren Kern. Doch unter Umständen ist es ratsam, die Figur Thomas trotzdem ernst zu nehmen. Seine Lebensgeschichte und Weltsicht verraten einiges über das Unbehagen im Verhältnis von Minderheiten zur Demokratischen Partei und zum liberalen Establishment.

Vielleicht ist es gar nicht so schwer, nachzuvollziehen, warum Thomas die Vision eines Malcom X für die kollektive Selbstermächtigung der Schwarzen Bevölkerung attraktiver fand als die Versprechen einer Partei, die diese Menschen alle zwei Jahre zur Stimmabgabe ermahnt und dazwischen wenig für sie tut. Und die Tatsache, dass Thomas dieses emanzipative Versprechen später nicht mehr in der gesamtgesellschaftlichen Linken, sondern nur in der libertären Rechten antraf, gibt uns vielleicht einen Hinweis darauf, warum sich die US-amerikanische Linke – mit Ausnahme kurzer Unterbrechungen – seit den 60ern auf einem langen, kontinuierlichen Rückzug befindet.