- Kommentare
- Werteunion
Maaßens Amtszeit beim Verfassungsschutz aufarbeiten
Sebastian Weiermann fordert Aufklärung was beim Geheimdienst unter Maaßen los war
Hans-Georg Maaßen wird nun also vom deutschen Inlandsgeheimdienst als Beobachtungsobjekt im Bereich Rechtsextremismus geführt. Überraschend ist das nicht. Über Veröffentlichungen und politische Pläne Maaßens ist in den letzten Jahren genug geschrieben worden; für eine politische Einordnung ist der Verfassungsschutz überflüssig. Maaßen selbst hat ein Auskunftsersuchen gestellt und das Ergebnis veröffentlicht. Darin gibt der Verfassungsschutz zu, mehr Treffer mit dem Namen Maaßen zu haben, als das Computersystem verarbeiten und im Rahmen des Ersuchens geleistet werden kann.
Sicher findet sich Maaßens Name in hunderten unverfänglichen Dokumenten. Aber sein Wirken beim Verfassungsschutz wurde niemals aufgearbeitet. Sechs Jahre konnte er als Präsident die Arbeit der Behörde steuern: welche Beobachtungen intensiviert werden, wen man vernachlässigt, welche Mittel zum Einsatz kommen. Es ist Zeit, dass unabhängig und wissenschaftlich aufgeklärt wird, was beim Geheimdienst unter Maaßen los war.
Mehr Infos auf www.dasnd.de/genossenschaft
Das »nd« bleibt gefährdet
Mit deiner Hilfe hat sich das »nd« zukunftsfähig aufgestellt. Dafür sagen wir danke. Und trotzdem haben wir schlechte Nachrichten. In Zeiten wie diesen bleibt eine linke Zeitung wie unsere gefährdet. Auch wenn die wirtschaftliche Entwicklung nach oben zeigt, besteht eine niedrige, sechsstellige Lücke zum Jahresende. Dein Beitrag ermöglicht uns zu recherchieren, zu schreiben und zu publizieren. Zusammen können wir linke Standpunkte verteidigen!
Mit deiner Unterstützung können wir weiterhin:
→ Unabhängige und kritische Berichterstattung bieten.
→ Themen abdecken, die anderswo übersehen werden.
→ Eine Plattform für vielfältige und marginalisierte Stimmen schaffen.
→ Gegen Falschinformationen und Hassrede anschreiben.
→ Gesellschaftliche Debatten von links begleiten und vertiefen.
Sei Teil der solidarischen Finanzierung und unterstütze das »nd« mit einem Beitrag deiner Wahl. Gemeinsam können wir eine Medienlandschaft schaffen, die unabhängig, kritisch und zugänglich für alle ist.
