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Wahl in Salzburg: KPÖ feiert Erdrutschsieg
Österreich hat eine weitere kommunistische Hochburg: Salzburg Stadt
Der Auftakt des österreichischen »Superwahljahres« endete am Wochenende mit »Rotburg«-Rufen. Wie originell der neue Spitzname für Salzburg Stadt, die Hauptstadt des gleichnamigen Bundeslandes, ist, bleibt fraglich. Sicher ist: Die Liste KPÖ Plus der Kommunistischen Partei Österreichs hat bei den Salzburger Kommunalwahlen einen Erdrutschsieg eingefahren. Sie landete knapp hinter der Sozialdemokratischen Partei (SPÖ) auf dem zweiten Platz. Weit abgeschlagen belegt die konservative Österreichische Volkspartei (ÖVP) Platz drei. Sie stellte vor den Wahlen den Salzburger Bürgermeister.
Mit 23,1 Prozent der Stimmen fuhr die KPÖ ein Plus von beinahe 20 Prozentpunkten im Vergleich zur Wahl 2019 ein. Die SPÖ liegt mit 25,6 Prozent vor ihr, und verzeichnete trotz des ersten Platzes ihr schlechtestes Ergebnis der Nachkriegszeit. Die ÖVP stürzte um 16 Prozent ab. Ähnlich sieht es bei der Bürgermeisterwahl der Stadt Salzburg aus. Der Spitzenkandidat der SPÖ, Bernhard Auinger, liegt mit 29,4 Prozent knapp vor dem Spitzenkandidaten der KPÖ, Kay-Michael Dankl, mit 28 Prozent. In zwei Wochen folgt deshalb eine Stichwahl zwischen Rot und Dunkelrot.
Völlig unerwartet kommt das Ergebnis nicht. Die Salzburger Kommunisten waren bereits vor einem Jahr in den Salzburger Landtag eingezogen, erstmals seit 1946. Auch dass Dankl im Rennen um das Bürgermeisteramt vorne mit dabei sein würde, sagten Prognosen seit Monaten voraus. Vor dem vergangenen Wahlsonntag prognostizierten die Umfragewerte jedoch ein Kopf-an-Kopf-an-Kopf-Rennen zwischen den kommunistischen, sozialdemokratischen und konservativen Spitzenpolitikern. Was ist passiert?
Gründe für den Wahlerfolg
Als Grund für Wahlerfolge der KPÖ wird oft die Protestwahl radikaler Parteien genannt – auch die rechtsradikale Freiheitliche Partei Österreichs (FPÖ) hat bei den Wahlen in Salzburg leicht zugelegt – sowie im Fall Salzburg der charismatische Spitzenkandidat. Dankl agiert eloquent und weiß mit Gesprächspartner*innen und (sozialen) Medien umzugehen. Doch alleine hat er diese Wahlen nicht bewältigt. Hinter ihm steht eine neu-strukturierte kommunistische Partei, deren Umbau die ersten Früchte trägt.
Seit 2021 hat die Bundes-KPÖ einen neuen Vorstand. Dieser bringt eine Verjüngung der ehemals als verstaubt wahrgenommenen Parteiriege und frischen Wind mit sich. Im Vorstand treffen nun jahrzehntelang aktive KPÖ-Politiker*innen, ehemalige Grüne aus Jugendstrukturen und Vertreter*innen der Bewegungslinken aufeinander. Sie machen neue Themen und Arbeitsweisen besprechbar. Ein wichtiger Teil dieser neuen Arbeitsstrukturen ist die Fußarbeit der Jungen Linken, einer KPÖ-Vorfeldorganisation. Seit einigen Jahren verfolgen sie Organizing-Ansätze, eine Vergößerungstaktik der Linken, die vormals vor allem in Gewerkschaftsarbeit geflossen ist. Während Wahlkämpfen ist die Vorfeldorganisation zahlreich auf den Straßen der jeweiligen Region unterwegs.
Mit der neuen Aufstellung ist auch der Graben zur historisch erfolgreicheren KP-Landespartei der zweitgrößten Stadt Österreichs, Graz, überwunden. Jahrelang lähmte der Konflikt die Arbeit der Partei, die ihren »Genoss*innen in Graz« vorwarf, Servicepolitik anstelle von linker Politik zu betreiben. Inzwischen haben sich Bundespartei und Länder angenähert und begonnen, Servicepolitik und Inhalte zu kombinieren. Dementsprechend hatten sich die Kommunist*innen in Salzburg einiges von der KPÖ Graz abgeschaut.
Inhaltlich setzte die KPÖ Salzburg monothematisch auf das Schlagwort Wohnen. In der Stadt mit den teuersten Mieten Österreichs und während einer Inflation liegt das Thema auf der Hand. So wie Dankl unverhohlen zu betonen, dass Wohnungen »keine Ware« seien und »dem Markt entzogen« werden müssten, scheint dem Zuspruch nicht geschadet zu haben.
Andere Parteien straucheln
Die restlichen Parteien trugen ihr Übriges zu dem Wahlergebnis bei. Die ÖVP strauchelt seit dem Rücktritt des ehemaligen Bundeskanzlers Sebastian Kurz zwischen rechtskonservativ und rechtsradikal und verunsichert so ihre Wähler*innen. Indes enttäuschen die Grünen in der Bundesregierung und werden dafür bei Regionalwahlen abgestraft – in Salzburg verloren sie 2,4 Prozent und landeten auf Platz vier. Spannend wird es auch in den kommenden Monaten: Österreich wählt in diesem Jahr den Nationalrat und die Landtage von Vorarlberg und der Steiermark.
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