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Gegen den Sog des Krieges
Initiativen fordern Schutz für Männer, die nicht kämpfen und sterben wollen
Einst war es hip, nicht zum »Bund« zu gehen. Viele junge Männer stellten einen Antrag auf Kriegsdienstverweigerung oder entzogen sich dem Militär, indem sie nach Westberlin zogen. »Stell dir vor, es ist Krieg und keiner geht hin« – das war eine der beliebtesten Parolen der Friedensbewegung Anfang der 80er Jahre. Mittlerweile sagen viele damals Friedensbewegte, sie würden zur Waffe greifen, um »unsere Freiheit« zu verteidigen. Und deutsche Journalistinnen kritisieren ukrainische Männer, die sich dem bewaffneten Freiheitskampf ihres Landes gegen die russischen Invasoren entzogen und in Deutschland Zuflucht gefunden haben.
An diesem Mittwoch wollen Kriegsgegner in der Bundesrepublik diesen Männern, und auch jenen aus Russland, Belarus und anderen Staaten, den Rücken stärken, die nicht auf andere schießen und keine Wohnhäuser bombardieren wollen. Denn der 15. Mai ist der Tag der Kriegsdienstverweigerung. Und mittlerweile sind auch die rund 250 000 Ukrainer zwischen 18 und 60 Jahren unter Druck, die in der Bundesrepublik Zuflucht gefunden haben.
Ihnen werden seit Ende April keine Reisepässe mehr ausgestellt, sondern nur noch »Personalausweise für die Rückkehr in die Ukraine«. Der ukrainische Außenminister Dmytro Kuleba erklärte, er habe er Maßnahmen zur »Wiederherstellung des Gleichgewichts zwischen Männern im wehrfähigen Alter in der Ukraine und denen im Ausland« angeordnet. Kriegsdienstverweigerer werden zudem härter bestraft und Soldaten noch später entlassen.
In Deutschland waren es besonders Politiker*innen der Unionsparteien, die sich mit Vorschlägen hervortaten, wie man diese Menschen zum Dienst an der Front »motivieren« könnte. So schlug der wehrpolitische Sprecher der CDU-Fraktion im Bundestag, Roderich Kiesewetter, vor, ukrainischen Männern das Bürgergeld zu kürzen, wenn sie sich nicht beim Militär melden.
Dem widersprechen Antimilitarist*innen vehement. »Kriegsdienstverweigerung ist kein Verbrechen«, sagen sie. Im Rahmen der Aktionswochen für das Recht auf Verweigerung sind bundesweit noch bis zum 1. Juni Aktionen geplant. Rund 35 in der Kampagne Object war zusammengeschlossene Organisationen fordern »den Schutz aller, die in Russland, in Belorussland und der Ukraine den Kriegs- und Militärdienst verweigern«, sagt der langjährige Friedensaktivist Lothar Eberhardt.
Am 15. Mai werden Aktive unter anderem der Deutschen Friedensgesellschaft – Vereinte Kriegsdienstgegner*innen und des Vereins Connection, der Deserteure und Verweigerer unterstützt, diese Forderung vor den Botschaften der drei Länder in Berlin zum Ausdruck bringen. Man brauche insbesondere für russische und belarussische Männer »eine klare Zusage der deutschen Bundesregierung und der europäischen Institutionen, dass bei Desertion und ausdrücklich auch bei Militärdienstentziehung Flüchtlingsschutz garantiert wird«, fordert Rudi Friedrich von Connection.
In Potsdam wird am Mittwoch die Ausstellung »Kriegsverrat ist Friedenstat« eröffnet. Sie erinnert an den Wehrmachtsdeserteur Ludwig Baumann (1921–2018). Er hatte 1990 mit anderen Überlebenden, Wissenschaftler*innen und Historiker*innen die Bundesvereinigung Opfer der NS-Militärjustiz gegründet. Ihrem Engagement ist es zu verdanken, dass Wehrmachtsdeserteure im Jahr 2002 vom Bundestag formal rehabilitiert wurden.
Demonstrations- und Veranstaltungstermine: www.objectwarcampaign.org
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