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Keine Hoffnung in den Niederlanden
Felix Sassmannshausen über die neue niederländische Regierung
»Hoffnung, Mut, Stolz«, auf dieses Motto hat sich die neue Regierungskoalition in den Niederlanden geeinigt, darunter auch die extrem rechte Partei PVV. Obwohl stärkste Partei, wird deren Vorsitzender Geert Wilders jedoch nicht Premierminister. Und die bürgerlichen Parteien werden behaupten, das Schlimmste verhindert zu haben. Aber das darf nicht darüber hinwegtäuschen, dass der Kitt, der die neue Regierung im Wesentlichen zusammenhält, Rassismus ist.
So will die Koalition als ersten Schritt eine sogenannte Asylkrise ausrufen. Das bedeutet: Mittels umfassender exekutiver Maßnahmen wird sie gegen Geflüchtete durchgreifen. Ein klassischer Programmpunkt der extremen Rechten, die ihre migrationsfeindliche Agenda mit antimuslimischen Ressentiments spickt. »Die Niederlande werden bald wieder uns gehören«, frohlockt Wilders. Und damit deutet sich auch unausgesprochen an: Die Angriffe auf Geflüchtete und Muslime in den Niederlanden werden weiter zunehmen. Hoffnung dürfte es für sie derzeit kaum geben – Solidarität braucht es dafür umso mehr.
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