- Kommentare
- Regierungsbildung in Südafrika
Qual der Wahl für den ANC
Martin Ling über die Regierungsbildung in Südafrika
Der Afrikanische Nationalkongress (ANC) hat die Qual der Wahl. Nach dem erstmaligen historischen Verlust der absoluten Mehrheit seit dem Ende der Apartheid 1994 bleibt nur der Ausweg einer Minderheits- oder Koalitionsregierung. Eine Regierung ohne den ANC wird es nicht geben, denn die zweitplatzierte neoliberale Demokratische Allianz (DA) trennen von der dritt- und viertplatzierten Partei, der uMkhonto weSizwe Party (MK) des Ex-ANC-Chefs Jacob Zuma und den vierplatzierten Economic Freedom Fighters (EFF) um den Ex-ANC-Jugendchef Julius Malema Welten.
Das Wahlergebnis ist eine Niederlage für den amtierenden Präsidenten Cyril Ramaphosa, der mit dem unter Korruptionsverdacht stehenden Jacob Zuma über Kreuz liegt. Unter Ramaphosas Führung scheint eine Koalition mit der MK ausgeschlossen. Entweder setzt sich Ramaphosa durch und schmiedet ein Bündnis mit der DA. Mit vielen Wahlzielen der Mitte-rechts-Partei DA kann auch der ANC was anfangen. Sechs Millionen Menschen will die Partei aus der Armut holen, zwei Millionen Jobs will sie schaffen, die Kriminalitätsrate halbieren und das »Load Shedding« beenden – die regelmäßigen Stromabschaltungen.
Wenn der geschwächte Ramaphosa sich im ANC nicht durchsetzen kann, ist auch ein Bündnis ANC mit MK und EFF denkbar, schließlich sind beide Parteien Fleisch vom Fleische des ANC. Die Bevölkerung wünscht eine Regierung, die die großen sozialen Probleme tatkräftig anpackt. Welche Konstellation das sein könnte, ist mehr als offen.
Das »nd« bleibt gefährdet
Mit deiner Hilfe hat sich das »nd« zukunftsfähig aufgestellt. Dafür sagen wir danke. Und trotzdem haben wir schlechte Nachrichten. In Zeiten wie diesen bleibt eine linke Zeitung wie unsere gefährdet. Auch wenn die wirtschaftliche Entwicklung nach oben zeigt, besteht eine niedrige, sechsstellige Lücke zum Jahresende. Dein Beitrag ermöglicht uns zu recherchieren, zu schreiben und zu publizieren. Zusammen können wir linke Standpunkte verteidigen!
Mit deiner Unterstützung können wir weiterhin:
→ Unabhängige und kritische Berichterstattung bieten.
→ Themen abdecken, die anderswo übersehen werden.
→ Eine Plattform für vielfältige und marginalisierte Stimmen schaffen.
→ Gegen Falschinformationen und Hassrede anschreiben.
→ Gesellschaftliche Debatten von links begleiten und vertiefen.
Sei Teil der solidarischen Finanzierung und unterstütze das »nd« mit einem Beitrag deiner Wahl. Gemeinsam können wir eine Medienlandschaft schaffen, die unabhängig, kritisch und zugänglich für alle ist.
