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Ist das noch Kommunismus?
Zu Besuch in der von der Kommunistischen Partei Österreichs regierten Stadt Graz
Der Anfang Mai in Graz verstorbene Ivica Osim, heißt es, sei ein Jahrhunderttrainer gewesen, ein Fußballphilosoph. 1992 trat er als Teamchef der jugoslawischen Nationalmannschaft zurück – aus Protest gegen den Krieg. Bald darauf wechselte Ivica Osim zu Sturm Graz, einem bis dahin in Europa gänzlich unbekannten Verein, den er dreimal in die Champions League führte. Wer etwas von der Grazer Seele ahnen will, sollte sich auf Youtube den Film über seine Gedenkfeier anschauen. Gut 5000 Menschen hatten sich im Stadion eingefunden, um dem Toten, dessen mit Blumen geschmückter Sarg am Spielfeldrand aufgebahrt war, die letzte Ehre zu erweisen. Unter ihnen waren viele Menschen aus seiner Geburtsstadt Sarajevo und freilich auch die legendäre Mannschaft von 1998, die als erste in der Vereinsgeschichte den nationalen Titel gewann.
Als bei der Gedenkfeier Punkt 19.09 Uhr – in Anlehnung an das Gründungsjahr des Vereins – das Flutlicht anging und genau 81 Minuten lang den Platz erhellte, eine Minute für jedes Lebensjahr des Trainers, staunten einige Anhänger des Clubs nicht schlecht, wer da in ihrer Mitte auf der Westtribüne saß: Elke Kahr. Die Bürgermeisterin von der Kommunistischen Partei Österreichs (KPÖ) hätte sicher Einlass gefunden oben in der VIP-Lounge des Stadions, wie der Landeshauptmann und andere Vertreter aus Politik, Wirtschaft und Kultur. Kahr aber blieb unten, gemeinsam mit ihrem Stadtrat Robert Krotzer. Während der Trauerfeier hielt sie keine Rede, gab kein Statement ab; als der Sarg aber auf eine Ehrenrunde gebracht wurde, war sie bei den Fans, die riefen: »Volimo te, Ivica Osim!« (Wir lieben dich, Ivica Osim!) Und vielleicht liegt hierin das Geheimnis ihres Erfolgs: Elke Kahr ist keine charismatische Rednerin, manchmal aber zur richtigen Zeit am richtigen Ort bei den richtigen Leuten und kommuniziert das Richtige – und manchmal sogar ohne etwas zu sagen.
Als am Abend des 26. September das Ergebnis der Rathauswahl feststand – die KPÖ hatte in der steirischen Landeshauptstadt fast 29 Prozent gewonnen –, war das Entsetzen vieler Journalisten groß. Von »Stalingraz« war die Rede, von rotem Populismus und davon, dass sich die Kommunisten mit ihren dauernden Geldspenden Wählerstimmen erkauft hätten. Es vergeht seither kein Interview, in dem Elke Kahr nicht aufgefordert würde, sich vom Stalinismus, dem Gulag und der kommunistischen Gewaltherrschaft im Ostblock zu distanzieren.
»Das sind gar keine Kommunisten«, sagt Thomas Ebermann, linkes Urgestein aus Hamburg. Seit Jahren verbringt er in Graz den Sommer, im Haus von Dieter Glawischnig, einem bekannten Jazzmusiker. Auf der Hofterrasse sitzen wir und Ebermann trinkt Buttermilch; das Bier im Kühlschrank ist für den Autor. Ebermann sagt: »Die Leute von der Grazer KPÖ sind liebenswert, erfolgreich«, er stockt einen Moment, »und hinterwäldlerisch.« Aber eines seien sie eben nicht: Kommunisten.
Ebermann muss es wissen, engagierte er sich doch in Deutschland viele Jahre beim Kommunistischen Bund (KB), unter anderem als Redakteur beim »Arbeiterkampf«. Später war er Mitbegründer der Grünen und bekannter Vertreter des damaligen ökosozialistischen Flügels. Seine hagere Gestalt steht irgendwie im Gegensatz zu dem politischen Schwergewicht von einst. Ebermann wurde 1987 zu einem der Sprecher der grünen Bundestagsfraktion gewählt, mit einer Stimme Mehrheit gegen Otto Schily, und das, obwohl die Realos in der deutlichen Mehrheit waren. Er sagt, das habe vor allem mit der Arroganz seines Gegenkandidaten zu tun gehabt. Vielleicht lag es aber auch an Ebermanns rhetorischem Geschick; an seiner Gabe, Menschen für sich zu gewinnen, en passant eine Pointe zu erkennen und sie als Waffe einzusetzen. Im Rückblick meint er selbst, einen Hang zum Destruktiven gehabt zu haben. An Ebermanns 70. Geburtstag schrieb Georg Fülberth in dieser Zeitung über ihn, er habe in den 80er Jahren Talkshows zu Kunstwerken gemacht. Heute ist Ebermann selbst Künstler, er schreibt Bücher und Theaterstücke – und das mit Erfolg. Nach seinem Ausstieg bei den Grünen hat er sich noch einmal völlig neu erfunden, ohne aber der alten Zeit und den alten Fehlern abzuschwören.
Kommunismus, sagt Ebermann, sei in der Gegenwart nur noch eine voluntaristische Position. »Das revolutionäre Subjekt ist abhandengekommen.« Die Geschichte verlaufe nicht mehr gesetzmäßig. Früher hat man gesagt: Kommunismus wird sein. Heute kannst du sagen: Kommunismus soll sein. Oder auch nicht. Aber es gibt immer einen Unterschied zwischen Projekt und Praxis. Beim KB war das so, bei den Grünen, der Linkspartei und natürlich auch bei den Grazer Kommunisten.
Elke Kahr ist zur richtigen Zeit am richtigen Ort bei den richtigen Leuten und kommuniziert das Richtige.
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Ebermann hat keine Schlachten mehr zu verlieren, das ist vorbei. Im Stuhl lehnt er sich zurück, schaut entspannt in den Himmel und gelassen auf die Verhältnisse. »Noch’n Bier?« Linke wie er, die Sand im Getriebe sein wollen, statt es zu reparieren, werden heute nicht mehr gemacht. Das Milieu, das ihn oder auch seinen Freund Rainer Trampert früher getragen hat, ist kleiner geworden, geschrumpft, mancherorts sogar verschwunden. Für zwei Mandate im Römer reicht es noch. Jutta Ditfurth, die bei den Grünen immer die Rotation gefordert hat, sitzt, wenn auch mit Unterbrechung, seit über 20 Jahren in der Stadtverordnetenversammlung von Frankfurt am Main. Ihre Partei, die Ökologische Linke (Ökolinx), tritt mit klarem antikapitalistischem Profil auf, von Kommunismus aber ist, aus gutem Grund, keine Rede. Wenn Ökolinx das Gleiche machen würde wie die KPÖ in Graz, wäre es mit Sicherheit nicht dasselbe.
Samuel Stuhlpfarrer, der in der Stadt jahrelang für eine KPÖ-nahe Stiftung gearbeitet hat und heute als Herausgeber der linken Monatszeitschrift »Tagebuch« tätig ist, glaubt, den Grazer Genossinnen und Genossen sei über viele Jahre eine Art »Rebranding« der alten Marke gelungen. So wie von der Kirche niemand ernsthaft die Wiederkunft Christi erwartet, jedenfalls nicht in nächster Zeit, rechnet in der 280 000-Einwohner-Stadt auch niemand wirklich mit der Revolution. Stuhlpfarrer sagt: »Kommunist zu sein, steht hier für Bodenständigkeit, Bescheidenheit und Solidarität. Und wer hinschaut, staunt über den Ausgleich von Klassen- und Identitätspolitik.« Im hiesigen KPÖ-Programm heißt es: »Wir wollen die gleichberechtigte Teilnahme aller Menschen an gesellschaftlichen Entwicklungen, an einer Gesellschaft, in der Menschen nicht aufgrund ihres Geschlechts, ihrer sozialen oder nationalen Herkunft, ihrer sexuellen Orientierung, ihrer Sprache oder Hautfarbe eingeschränkt, ausgegrenzt oder diffamiert werden.« Eine Reminiszenz an das alte Manifest: Man kämpfe für eine befreite, solidarische, emanzipierte Gesellschaft mit internationalistischem Charakter, »für eine Gesellschaft, in der jede und jeder nach ihren/seinen Fähigkeiten und Bedürfnissen frei leben kann«. So einfach geht’s.
Beim CSD in Graz ist die Bürgermeisterin selbstverständlich dabei. Ihre Partei unterstützt lesbische Frauen, Intersexuelle und Transgender-Personen im Kampf gegen Diskriminierung und in der freien Entscheidung für ein sexuelles Selbstverständnis. Ebenso treten die Grazer Kommunisten ein für gleichen Lohn von Mann und Frau bei gleicher Arbeit wie auch für die Rechte alleinerziehender Mütter. Zum Eröffnungsspiel der Fußball-EM der Frauen, England gegen Österreich, lud die KPÖ ins Grazer Volkshaus zu Bier und Public Viewing.
Ist das noch Kommunismus? Ebermann verneint, weil die Grazer Genossen den Systemwechsel nicht wirklich wollten, »weil sie die Marke Kommunismus nur vor sich hertragen«. Aber dass sie das überhaupt tun, dass Linke mit sozialdemokratischer Politik und dem Bekenntnis zum Kommunismus Wahlen gewinnen können, das ist doch das Erstaunliche. Wie haben sie das geschafft, dass sie nicht nur in den Vierteln mit vorwiegend migrantischen Arbeitern und Arbeiterinnen gewählt werden, sondern auch in den bürgerlichen Stadtbezirken? Wie ist es der Partei gelungen, beide Milieus wenigstens im Wahlkampf miteinander auszusöhnen? Vielleicht ist das ja die neue, oder sagen wir, die letzte Utopie der Linken: dass Menschen einander aushalten?
Bei der Trauerfeier für Ivica Osim saß Robert Krotzer im Stadion neben Elke Kahr. Der 35-jährige frühere Deutsch- und Geschichtslehrer ist für die Grazer KPÖ Gesundheits- und Integrationsstadtrat. Darüber, wer der wahre Kommunist ist, mag Krotzer nicht streiten. Er sagt, er habe einen klaren marxistischen Kompass. Eine Landkarte aber, die den Weg zeigt, gibt es nicht. »Außerdem ist jede andere Partei, von konservativ über sozialdemokratisch bis grün, herzlich eingeladen, in ihrer Politik das zu machen, was wir tun, was wir sagen und leben.« Krotzer weiß natürlich, dass die meisten Menschen, die seine Partei gewählt haben, erstmal nicht an die Überwindung des Kapitalismus gedacht haben.
Das Büro des Stadtrats ist eher schlicht eingerichtet: Am Erker ein Konferenztisch mit sechs Stühlen, an der Wand ein Plakat mit Rosa Luxemburg und auf dem Schreibtisch steht eine Leninfigur. Darauf angesprochen, dass die Grazer KPÖ, anders als die Bolschewiki, eine demokratische Wahl gewonnen hat, lächelt Krotzer und sagt, er sei froh, heute nicht unter den Bedingungen wie 1917 in Russland Politik machen zu müssen. Und Russland heute? Die Kommunisten hätten in der Duma so viel Gutes bewirken können, als Stimme gegen Putins Krieg. »Ja, das stimmt«, sagt der Stadtrat. Viele Kommunisten hätten Lenin gelesen, aber nicht verstanden. »Lenin hätte der heutigen KPRF deutlich die Leviten gelesen für die schändliche Haltung, die sie da einnimmt.« Moment mal. Hat sich da gerade ein Vertreter der Grazer KPÖ vom russischen Kommunismus distanziert?
Für einen echten Kommunisten ist Krotzer viel zu freundlich. Tags darauf, bei der Sitzung des Stadtparlaments (der »Gemeinderatsklub« der KPÖ sitzt übrigens in der Mitte), spricht eine FPÖ-Gemeinderätin ihn im Rahmen einer kleinen Anfrage auf eine angebliche Rattenplage an und will wissen, welche Maßnahmen die Stadt Graz dagegen einzusetzen gedenkt. Stadtrat Krotzer erklärt ihr wohlmeinend, jede Meldung eines Rattenbefalls ziehe »einen ganzen Rattenschwanz an amtlichen Maßnahmen« nach sich. Einige im Plenum lachen. Krotzer hat dabei völlig ignoriert, dass die rechtspopulistische Mandatarin ihn gerade eben geduzt hat. Man stelle sich vor, im Berliner Abgeordnetenhaus richtete ein AfD-Vertreter eine derartige Anfrage an Senator Lederer: »Du Klaus, sag mal …« Aber Graz ist eben nicht Berlin.
Der Wahlsieg der KPÖ im vergangenen Herbst war eine Zäsur, nicht nur für die Steiermark. Tatsächlich war es die erste Wahlniederlage für die ÖVP in der Ära des unlängst zurückgetretenen Kanzlers Sebastian Kurz – dies zu einem Zeitpunkt, als er in der Volkspartei noch unumstritten war. »Die Türkisen«, wie Kurz die ehedem Schwarzen neu eingefärbt hat, verloren bei der Rathauswahl ganze zwölf Prozent – die ÖVP im freien Fall und das ungeachtet solcher Versprechen, wie die Winterolympiade 2026 nach Graz zu holen oder eine U-Bahn zu bauen. Anders die angeblich populistischen Kommunisten, die erst gar keine Wahlversprechen machten: 500 Sozialwohnungen, die auf ihre Initiative hin in den letzten Jahren gebaut wurden, sprechen für sich.
Lange Zeit stand das KP-Kürzel in Graz für »Kaltenegger-Partei«. Ernest Kaltenegger hatte Anfang der 80er Jahre das einzige KPÖ-Mandat im Gemeinderat übernommen, um dieses dann schon kurz darauf beinahe zu verlieren. Im Jahr 1983 erreichte die KPÖ bei der Rathauswahl lediglich 1,8 Prozent der Stimmen. Wie durch ein Rechenwunder blieb bei dieser Schicksalswahl der eine Sitz erhalten – es war die erste Wahl, bei der die Grünen antraten. Sie erreichten aus dem Stand heraus sieben Prozent.
Im Stadtparlament war Kaltenegger ein Außenseiter, der von der politischen Konkurrenz geschnitten wurde. Oft genug war ihm die Tagesordnung nicht zugestellt worden, sodass er sich bei anwesenden Journalisten informieren musste. Das Wort von der Gentrifizierung kannte man damals noch nicht. Doch von den unzähligen Gesprächen an den KPÖ-Infotischen wusste »Ernesto« um die Wohnungsnot und davon, dass sich viele schikanierte Mieter keinen Anwalt leisten konnten, ja sich oft nicht einmal trauten, Widerspruch einzulegen. So entstand die Idee zum Mieternotruf, dem womöglich wichtigsten KPÖ-Projekt. Die Telefonnummer wurde stadtweit plakatiert. Der ursprüngliche Gedanke dabei war, so erinnert sich Kaltenegger: »Wir wollen die Menschen über ihre Rechte informieren und a bisserl ermutigen, sich zu wehren.« Bald schon richtete die Grazer KPÖ eine »Rechtshilfe für Spekulantenopfer« ein, finanziert von Kalteneggers monatlicher Diät als Gemeinderat. Das Geld wurde so gut wie nie gebraucht, waren die klagenden Mieter doch im Recht, unter ihnen viele alte Menschen, und in den allermeisten Fällen bekamen sie ihr Recht auch von den Gerichten zugesprochen.
Und so geschah es: Während andernorts in Europa die Kommunisten einen Niedergang erlebten, gewannen die Grazer Genossen eine Wahl nach der anderen. Im Jahr 1998 erlangte die Partei mit 7,8 Prozent Fraktionsstärke; Kaltenegger wurde Stadtrat für Wohnungsbau. Über die Hälfte seiner Bezüge spendete er für soziale Zwecke, einmal pro Jahr legte er am sogenannten Tag der offenen Konten Rechenschaft über die Verwendung ab. Daran hat sich bis heute nichts geändert. Landtagsabgeordnete, Stadträte und selbstverständlich auch die Bürgermeisterin beziehen netto lediglich 2200 Euro im Monat.
Das Konzept des Gehaltsverzichts, sagt Stadtrat Krotzer, sei nicht von der KPÖ erfunden worden. Er verweist auf die kommunistischen Parteien in Portugal, Griechenland und auch auf die Partei der Arbeit in Belgien. Der Gehaltsverzicht habe nicht unwesentlich dazu beigetragen, dass diese linken Parteien die, wie er es nennt, »stabilsten« in Europa seien. Von seinem Nettogehalt in Höhe von etwas über 6000 Euro überweist Krotzer jeden Monat 4000 Euro in einen Sozialfonds. Elke Kahr spendet um die 5500 Euro pro Monat. Auf diese Weise sind in Graz seit 1998 insgesamt 2,5 Millionen Euro zusammengekommen, allein im letzten Jahr 215 000 Euro. Hierin liegt wohl der große Unterschied zur Linkspartei in Deutschland, deren gewählte Vertreter gern von Umverteilung reden, grundsätzlich aber von ihren Privilegien und Pfründen nicht lassen wollen. Daran ändern auch die Charity-Schecks nichts, die dann und wann von linken Mandatsträgern in die Kamera gehalten werden.
Politiker und Politikerinnen der Grazer KPÖ bringen ihre Kinder in dieselben Schulen wie ihre Wähler, haben die gleichen Wohnungen, gehen in dieselben Wirtshäuser. Für den Nobelitaliener haben sie gar nicht das Geld. In der Lebenswelt der Leute sind KPÖ-Mandatsträger fest verankert.
Mit dem gespendeten Geld hat die Partei in Not geratenen Menschen die Heiz- und Stromkosten bezahlt; um Kündigungen zu verhindern, schon mal die Miete und bei anderen Menschen die Arztrechnung. Kinder aus armen Familien bekommen für den Sommer Gutscheine fürs Freibad geschenkt. Eben diese karitative Arbeit wird von vielen Leuten aus der Mittelschicht goutiert. Wer nicht will, dass die Mieten explodieren, die Tickets für die Tram teurer werden und noch dazu unzufrieden mit der Bundespolitik ist, wählt in Graz die KPÖ, deren Politiker nicht mehr verdienen als die durchschnittlichen Facharbeiter.
An einen solchen Facharbeiterlohn kann sich auch Thomas Ebermann gut erinnern, im Bundestag und in der Hamburger Bürgerschaft erhielt er ihn – obwohl er nie einen Abschluss gemacht hat, schon gar keine Facharbeiterprüfung. »Die Diäten«, sagt er, »habe ich gar nicht als mein Geld empfunden, das war so ein Durchlaufposten.« Nur sei seinerzeit das Geld für die Partei ausgegeben worden, nicht für wohltätige Zwecke. In einer Frage aber sei die Wirkung ähnlich: Ein bestimmter Typus Mensch habe bei den Grünen damals noch keine Karriere machen wollen. Leute, die heute auch der KPÖ Graz fernbleiben.
Robert Krotzer sagt, er könne sich gar nicht vorstellen, wie das anders gehen sollte. Wenn eine prekär lebende Altenpflegerin seine Sprechstunde aufsucht, wäre er ihr gegenüber mit 6000 Euro Monatsverdienst gar nicht glaubwürdig. »Nur wenn du das, was du sagst, auch selbst lebst, kannst du dir das Vertrauen der Menschen erarbeiten.«
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