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Maduros Sieg birgt Zündstoff
Martin Ling über die Wahlen in Venezuela
Venezuela geht unruhigen Zeiten entgegen. Den Sieg bei den Präsidentschaftswahlen am symbolträchtigen 70. Geburtstag des 2013 verstorbenen Hugo Chávez reklamieren zwei Seiten für sich: für den regierenden Chavismus der Präsident und Nachfolger von Chávez, Nicolás Maduro, und für die Opposition Edmundo González, der Statthalter der rechten Oppositionsführerin María Corina Machado, der ein eigenständiger Antritt vom Nationalen Wahlrat untersagt wurde.
Der Nationale Wahlrat hat Nicolás Maduro zum Sieger erklärt. Was ihm fehlt, ist die Akzeptanz der Niederlage durch die Opposition und eine breite internationale Anerkennung. Als Erster äußerte der linksreformistische chilenische Präsident Gabriel Boric seine Zweifel. Viele folgten, angefangen bei den USA, mit denen das Maduro-Lager Anfang Juli wieder direkte Gespräche aufgenommen hatte.
»Frieden, Stabilität und Gerechtigkeit« lauteten die Versprechen von Nicolás Maduro gegenüber seinen Anhänger*innen, nachdem sein Wahlsieg verkündet worden war. Stabilität und Gerechtigkeit verzeichnet das Land spätestens mit dem Tod von Chávez ohnehin nur noch in homöopathischen Dosen. Fast acht Millionen Menschen, fast ein Viertel der Bevölkerung, haben seitdem mit den Füßen abgestimmt und das Land wegen der wirtschaftlichen Misere verlassen. Maduro ist dieser in elf Jahren nicht Herr geworden.
Doch die neoliberale Rosskur, die Machado und Co. vorschwebt, würde das Leid der Armen noch verschärfen. »Wenn Sie nicht wollen, dass Venezuela in ein Gemetzel, in einen brudermörderischen Bürgerkrieg gerät«, müsse die Regierungsseite die Wahlen gewinnen, sagte Maduro vor der Wahl. Laut Wahlrat ist das der Fall. Ob es friedlich bleibt, ist längst nicht ausgemacht.
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