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Zielscheibe für kalte Krieger
Peter Steiniger zum Widerstand in der SPD gegen US-Raketen
Man ist sich bei der SPD nicht grün: Während der nassforsche Wehrminister Pistorius beim Rimpac-Manöver im Indopazifik weilt, wo die Deutsche Marine gerade den Tod auf allen Meeren probt, kommen andere Sozis aus der Deckung. Wie zuvor Fraktionschef Mützenich kritisieren der Zusammenschluss Frieden 2.0 und Ex-SPD-Chef Walter-Borjans, dass die geplante Aufstellung von US-Mittelstreckenraketen ein neues Wettrüsten anheizt und Deutschland zur Zielscheibe macht. Vom Seeheimer Kreis am rechten Flügel und den Kriegsertüchtigern in Medien und Politik werden sie wegen Feindbegünstigung unter Feuer genommen. Die Nato rüste ja nur nach.
Schon die vorhandenen Vernichtungspotenziale Russlands und der Nato als der bei weitem stärkeren Militärmaschine sind erschreckend. Die USA vorneweg, wurden Rüstungskontrollverträge eliminiert. Auf Russland gerichtete Raketen mit aberwitzig kurzen Vorwarnzeiten sind ein unverantwortliches Sicherheitsrisiko auch für die eigene Bevölkerung. Für eine Bewegung Frieden 2.0 ist es höchste Zeit.
Hintergrund: Der frühere SPD-Chef Norbert Walter-Borjans vermisst Diskussionen zur Stationierung neuer US-Waffen. Dass »eine so weitreichende Entscheidung praktisch nicht debattiert wird, dass sie mehr oder weniger im Alleingang getroffen, bekannt gegeben wird«, sei problematisch, sagte Walter-Borjans im Interview dem Deutschlandfunk. Zudem sei nicht klar, ob eine solche Maßnahme »die Sicherheit tatsächlich erhöht oder ob sie nicht umgekehrt uns auch zum Ziel eines Erstschlags machen kann«. Am Rande des Nato-Gipfels hatten das Weiße Haus und die Bundesregierung kürzlich bekannt gegeben, dass die USA von 2026 an in Deutschland wieder Raketen stationieren wollen, die weit bis nach Russland reichen. Teile der Kanzlerpartei SPD kritisieren das. Auch der Unionsfraktionsvize Johann Wadephul fordert dazu eine Debatte im Bundestag. dpa/nd
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