- Politik
- Regierungsbildung in Frankreich
Bernard Cazeneuve: Spalter gesucht
Bernard Cazeneuve hat ein Tête-à-Tête mit Präsident Macron
Wen hat Emmanuel Macron für das Amt des Premierministers auf dem Zettel? Bereits zwei Monate dauert die vom französischen Präsidenten verschleppte Regierungsbildung nach der Parlamentswahl, aus der die linke Parteienallianz Neue Volksfront als stärkste Kraft hervorging. Dass diese entgegen den Gepflogenheiten nicht den Zuschlag erhält, hat Macron, der sich zum Architekten einer großen Koalition aufzuschwingen gedenkt, längst klargemacht. Als ein möglicher Kandidat des Liberalen für das Amt des Regierungschefs gilt der Ex-Sozialist Bernard Cazeneuse. Am Montag wurde der 61-jährige Politiker im Élysée zu einem Sondierungsgespräch empfangen.
Das Amt des Premierministers hatte Cazeneuve schon einmal für ein knappes halbes Jahr und bis zu seinem regelkonformen Rücktritt nach dem Wahlsieg von Macron bei der Präsidentschaftswahl im April 2017 inne. Genug Zeit, um mit einem Rechtsruck den Abschied der Sozialisten von der Macht und ihren Absturz auch bei den Wahlen zur Nationalversammlung im Juni desselben Jahres perfekt zu machen.
Mit der Einladung von Cazeneuse bezweckt Macron vor allem eines: den Riss innerhalb der Parti socialiste zu vertiefen. Zwar betont PS-Chef Olivier Faure die Einheit der Volksfront-Parteien, doch hinter den Kulissen rumort es. Einigen Abgeordneten tropft der Zahn, gemeinsam mit Macronisten und Konservativen an die Fleischtöpfe zu gelangen. Der aus dem nordfranzösischen Senlis stammende Jurist Cazeneuve, ab 2012 nacheinander Europa-, Haushalts- und Innenminister unter Präsident François Hollande, besäße hierfür das passende Profil. 2022 hat er die PS wegen deren Teilnahme an der linken Koalition Nupes verlassen und auch mit der Volksfront nichts am Hut.
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