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- »Konjunkturprogramm Wohnen«
Auf wackeligen Säulen
Sarah Yolanda Koss über ein »Konjunkturprogramm Wohnen«
Was haben Herakles aus der griechischen Mythologie, der römische Kaiser Trajan und der britische Admiral Nelson gemeinsam? Bingo, nach ihnen sind berühmte Säulen benannt. Bisher weniger berüchtigt: die drei Säulen, die die staatliche Wohnbauunterstützung des SPD-Bauministeriums tragen. Denn der klimafreundliche Wohnbau, die soziale Wohnbauförderung und der klimafreundliche Neubau im Niedrigpreissegment liefern, entgegen ihren Namen, nicht den nachhaltigen sozialen Wohnraum, den sie versprechen. Demnach provozierten sie bislang vor allem Kritik – und nun einen Vorstoß von Industriegewerkschaft IG Bau und Mieterbund. Ganz nach dem Motto: Wenn die Ampel nicht agiert, muss ein eigener Bauplan her.
Die Interessenvertretungen fordern ein »Konjunkturprogramm Wohnen« mit – Überraschung – drei Säulen. Ebenfalls wenig überraschend, dafür umso vielversprechender, ist ihr Fokus. Um sozialen Wohnbau soll es gehen, bezahlbares Wohnen und die Bildung von Wohneigentum. Finanzieren soll das eine effektivere Verfolgung von Steuerhinterziehung; immerhin gehen dem FDP-geführten Finanzministerium 30 bis 50 Milliarden pro Jahr durch die Lappen. Um die FDP ins Boot zu holen, lockt der Plan mit gesicherten Jobs, Fachkräften aus dem Ausland und generell einer belebten Wirtschaft.
Da gibt es tatsächlich wenig zu bemängeln. Außer vielleicht: Der neue soziale Wohnraum muss dauerhaft als solcher gesichert werden. Und wenn schon parteieninklusiv gedacht wird, könnten die Sozialarchitekt*innen auch gleich die Grünen einbeziehen. Vier Säulen tragen bekanntlich mehr als drei. Deswegen, Säule vier: Klima.
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